Haushalt 2019 : Michendorf muss nacharbeiten

Die Kommunalaufsicht lehnt Michendorfs Haushalt für 2019 ab. Denn die Gemeinde hat einige Auflagen nicht erfüllt.

Die Prüfer kritisieren, dass Michendorf einige Auflagen nicht erfüllt habe.
Die Prüfer kritisieren, dass Michendorf einige Auflagen nicht erfüllt habe.Foto: Jens Wolf/dpa

Michendorf - Die Kommunalaufsicht hat Michendorfs Haushaltssatzung für 2019 nicht genehmigt. Das teilte das Rathaus am Montag mit. Da die Gemeinde für die Erweiterung der Michendorfer Grundschule einen Kredit von rund 7,7 Millionen Euro aufnehmen will, haben die Prüfer ein Mitspracherecht. Sie kritisieren, dass Michendorf bestimmte Auflagen nicht erfüllt habe. So sei nicht überprüft worden, ob man für die Nutzung von Sportstätten oder Gemeindezentren Gebühren erheben könnte, um Kosten zu sparen. 

Aus dem Rathaus hieß es dazu, dass über die kostenpflichtige Nutzung der kommunalen Räume im Gemeindeparlament noch Diskussionsbedarf bestehe. Auch müssten die Grundsteuer A sowie Aufwendungen für freiwillige Leistungen auf den Prüfstand.