Fraktion "Die Neuen" in Stahnsdorf: Die Abtrünnigen

Stahnsdorf - Austritt zur Unzeit: Wenige Monate vor der anstehenden Bürgermeisterwahl im April verliert der Stahnsdorfer Bürgermeister Bernd Albers mit dem Austritt drei seiner Anhänger aus der gemeinsamen Wählergruppe „Bürger für Bürger“ (BfB) im Gemeinderat an Rückhalt. Nachdem Regina Schwarz, Jeanne Schlichting und der langjährige Vorsitzende des Regionalen Sportvereins, Michael Grunwaldt, dem Bürgermeister und der Wählergruppe wie berichtet Ende letzten Jahres aus persönlichen Gründen den Rücken gekehrt hatten, sind sie nun unter dem Namen „Die Neuen“ wieder da.

Mit neuer Fraktion und neuem Elan wollen sie nach den Auseinandersetzungen der letzten Wochen zur inhaltlichen Arbeit zurückkehren, sich im Bildungs- und Sozialbereich, im Lärm- und Umweltschutz engagieren, so die neue Fraktionsvorsitzende Regina Schwarz. Viel mehr verändern werde sich aber nicht, glaubt sie.

Die CDU ist nun stärkste Kraft

Formal sind die Karten in der Stahnsdorfer Gemeindevertretung dennoch neu gemischt. Zumindest auf dem Papier hat der Austritt der drei BfB-Mitglieder für Veränderung gesorgt und das Kräfteverhältnis im Rat verschoben. Mit fünf Sitzen ist nunmehr die CDU in der Gemeindevertretung die stärkste Kraft. Für die Christdemokraten ein schönes Gefühl, dennoch müsste man weiterhin Mehrheiten suchen, so der Vize-Fraktionschef Wolfgang Brenneis.

Einen eklatanten Unterschied zur bisherigen Konstellation sieht Christdemokrat Brenneis dennoch: Mit der Wählergruppe „Die Neuen“ gebe es einen Partner mehr, mit dem „man reden könne.“ Zuletzt sei das mit der BfB unter der Obhut des Stahnsdorfer Bürgermeisters kaum mehr möglich gewesen. Gerade das Hickhack um den in Eigeninitiative anberaumten Wahltermin hat die politischen Akteure weiter voneinander entfernt.

Bürgermeister Albers verliert Rückhalt

Dem stimmt auch der stellvertretende Vorsitzende der Stahnsdorfer SPD, Dietmar Otto, zu. In der Gemeindevertretung habe Bürgermeister Albers an Rückhalt verloren. Aber das sei schon seit vielen Jahren so. Nun müsse auch er sich noch stärker um Mehrheiten bemühen, überzeugen, statt anordnen, sagt Otto. Den Schritt der Fraktionsneugründung der ehemaligen BfBler hält er für richtig und bezeichnet ihn als „cool“. Mit einem Ausscheiden der drei langjährig engagierten und in vielfältigen Bereichen sehr aktiven Gemeinderatsmitglieder hätte die Gemeindevertretung einen großen Verlust erlitten, sagt er.

Obwohl keiner der drei Abtrünnigen öffentlich einen Zusammenhang zur Bürgermeisterwahl herstellt, ist er dennoch offensichtlich. Zeitlich fällt er mit der Aufstellung Albers zum Bürgermeisterkandidaten und dem Debakel um seine unterlassene Information der Ratsmitglieder über den beantragten Wahltermin und einen auf mysteriöse Weise im Gemeindehaus verschollenen Brief vom Landratsamt zusammen (PNN berichteten).

Regina Schwarz, Fraktionsvorsitzende der neuen Wählergruppe, will dennoch weder „dreckige Wäsche waschen“, noch sich zu Vergangenem äußern. Sie blickt nach vorn und will sich aus dem Wahlkampf raushalten. Der Wählergruppe Bürger für Bürger stünde sie nach wie vor nahe. „Ich bin weiterhin ein Anhänger der Idee, nicht parteilich zu agieren“, erklärte Schwarz.

Albers will erneut Bürgermeister werden

In einer gemeinsamen Klausur werden am kommenden Wochenende beide Gruppierungen inhaltliche Schnittmengen ausloten und das weitere Vorgehen besprechen. Auch der Stahnsdorfer Bürgermeister, der sich auf PNN-Anfrage zum Austritt der drei BfB-Mitglieder nicht näher äußern möchte, wird an der gemeinsamen Tagung teilnehmen. Albers geht davon aus, dass BfB und „Die Neuen“ über die Liste der freien Wählergruppe „Bürger für Bürger“ gemeinsam die anstehenden Aufgaben angehen. Und er hält trotz der Debakel um die anstehende Bürgermeisterwahl weiterhin an seiner Kandidatur fest. „Nach wie vor bin ich als der parteilose Bewerber für alle Stahnsdorfer wählbar und habe vorrangig die Entwicklung von Stahnsdorf und nicht das Wohl einer Partei im Blick.“ Nach wie vor wolle er im Kommunalparlament mit den ihm „inhaltlich und personell nahestehenden Gemeindevertretern“ gut zusammenarbeiten.

Dass es viele gemeinsame Nenner zwischen den „Neuen“ und Albers Wählergruppe gibt, davon ist auch BfB-Sprecher Gerold Mälzer überzeugt. Bei Themen wie der Altanschließer-Problematik ziehe man bereits an einem Strang. Zudem habe es bei den „Bürger für Bürger“ noch nie einen Fraktionszwang gegeben. Er hält es für richtig, beide Dinge voneinander zu trennen. Das eine sei die Fraktionsarbeit, das andere das politische Geschäft.