Eskalation im Streit um Blütentherme in Werder: Werder prüft Trennung von Kristall Bäder AG

Werder (Havel) - Letzte Eskalationsstufe im Streit um Werders Blütentherme: Bürgermeisterin Manuela Saß (CDU) wird eine Trennung vom Projektpartner der Stadt Werder, der Kristall Bäder AG, prüfen. Das Vertrauensverhältnis sei nach dem Baustopp sowie den leeren Versprechungen und Falschaussagen des Aufsichtsratsvorsitzenden der AG, Heinz Steinhart, nachhaltig zerrüttet, sagte Saß am gestrigen Donnerstag den PNN. Sie bezog sich dabei auch auf die jüngsten Aussagen Steinharts in einem PNN-Gespräch.

Steinhart hatte unter anderem ein öffentliches Forum vorgeschlagen, in dem beide Seiten ihre Position im Streit um Badfinanzierung und Fertigstellung vorstellen sollen. Zudem hatte er erklärt, dass eine Eröffnung der Therme in fünf Monaten möglich sei, wenn die Stadt „ihre Hausaufgaben“ macht und unter anderem weitere Projektmittel von drei Millionen Euro bereitstellt. Saß sprach von Fantasterei.

"Das hier ist keine Show-Veranstaltung"

„Es ist nach meiner Auffassung und nach Auffassung unserer Sachverständigen völlig unmöglich, diesen halb fertigen Bau in einem Zeitraum von unter einem Jahr zu vollenden.“ Auch eine öffentliche Gerichtsverhandlung, „vielleicht noch mit Fernsehrichter Alexander Hold“, werde es nicht geben. „Das ist hier keine Show-Veranstaltung“, sagte Saß. Jede Polemik sei jetzt fehl am Platze, vielmehr zählten Fakten. Die würden der Stadt kaum Spielraum zur Fortsetzung der öffentlich-privaten Partnerschaft lassen.

Die Therme sollte ursprünglich bis Dezember 2012 zum Fixpreis von 18 Millionen Euro gebaut werden, 17,7 Millionen sind bezahlt. Die Stadt hatte Zugeständnisse hinsichtlich der zur Vollendung fehlenden Millionenbeträge in Aussicht gestellt, wenn die Bäder AG unter anderem einen verbindlichen Eröffnungstermin benennt und mit einem Bauablaufplan unterlegt – erfolglos. Jetzt gebe es den Auftrag der von den Stadtverordneten eingesetzten Bad-AG an die Bürgermeisterin, den Ausstieg aus dem Projektvertrag zu prüfen, so Saß. Zwar würde es damit zu erheblichen Bauverzögerungen, vermutlich bis ins Jahr 2017, kommen. „Das nehmen wir aber gegebenenfalls in Kauf.“

Wie geht es weiter mit den Bauarbeiten?

Für die Vollendung des Baus und den späteren Badbetrieb gebe es dann mehrere Varianten, die sie jetzt – auch unter dem Kostenaspekt – genau untersuchen werde, sagte Saß: So sei denkbar, dass die Stadt den Bau selbst vollendet und den Badbetrieb übernimmt. Ebenso sei möglich, dass man sich für Bau oder Betrieb oder für beides einen neuen Partner suche. Sicher sei schon jetzt, dass die sechs bis sieben Millionen, die die Kristall Bäder AG angeblich zum Bauabschluss beitragen wollte, fehlen werden. Von deren Idee, die neue Therme mit Kristall-Lüstern auszustatten, werde man sich aber ohne jede Wehmut verabschieden können, betonte Saß. „Wir wollen hier auch nicht den Petersdom, mit dem Herr Steinhart die Blütentherme vergleicht.“

Saß kündigte weiter an, eine Gegenklage gegen die Kristall Bäder AG zu prüfen. Wie berichtet hatte das Unternehmen die Stadt wegen angeblich offener Rechnungen auf die Zahlung von 415 000 Euro verklagt. Saß nannte als Beispiel des Abrechnungsstreits die Fassadendämmung, deren Bezahlung sich Heinz Steinhart einklagen will. „Das sieht ein Blinder mit dem Krückstock, dass die Fassade nicht vollendet wurde.“

Über den Vorwurf der Untreue

Im Rathaus geht man im Gegenteil davon aus, dass von der Stadt teilweise auch im Voraus bezahlte Leistungen im Umfang von gut zwei Millionen Euro nicht erbracht worden seien. Heinz Steinhart hatte dieser Auffassung im jüngsten PNN-Gespräch widersprochen. „Wenn es so wäre, dann wäre es Untreue. Das sollte sich die Stadt genau überlegen, wie sie da argumentiert“, hatte Steinhart erklärt. Saß, selbst Volljuristin, äußerte am Donnerstag Zweifel am juristischen Sachverstand Steinharts. „Den Vorwurf der Untreue vermag ich im Strafgesetzbuch an keiner Stelle erfüllt sehen“, sagte die Bürgermeisterin.

Unklar blieb gestern, ob die Kristall Bäder AG, wie eine Zeitung gestern berichtete, ihre Klage zurückgezogen hat. Heinz Steinhart war für die PNN nicht zu sprechen. Er hatte am Mittwoch bestätigt, dass ein für den heutigen Freitag anberaumter Landgerichtstermin auf sein Betreiben verschoben wurde – weil eine Klageerwiderung der Stadt erst zum Wochenbeginn eingetroffen sei und man Zeit zur Beantwortung benötige.

Bürgermeisterin Saß zumindest wusste am Donnerstag nichts von einer zurückgezogenen Klage. „Wenn Herr Steinhart einlenken wollte, würde ich ihm dringend raten, die Bauarbeiten augenblicklich wieder aufzunehmen und sich direkt an uns zu wenden.“ Die Trennung von der Kristall Bäder AG werde sie unabhängig vom Rechtsstreit prüfen, betonte Saß.