Doppelhaushalt in Werder (Havel) : 26 Millionen Euro für die Bildung

Die Werderaner beschließen trotz Kritik ihren Doppelhaushalt: Die Stadt will so in der Krise handlungsfähig bleiben.

Das alte Rathaus Werder. 
Das alte Rathaus Werder. Foto: Varvara Smirnova

Werder (Havel) - In ihrer Sitzung am Donnerstagabend haben die Werderaner Stadtverordneten mehrheitlich für den Doppelhaushalt 2020/2021 mit einem Volumen von 119 Millionen gestimmt. Für Investitionen sind 46 Millionen Euro eingeplant. Die Stadt wird dafür 20 Millionen an Krediten aufnehmen.

Die meisten Investitionen mit rund 26 Millionen Euro gehen in den Bildungsbereich. So werden fast sieben Millionen Euro für die geplante Erweiterung und Sanierung der Karl-Hagemeister-Grundschule bereitgestellt. Auch die Grundschule in Glindow soll für insgesamt 6,7 Millionen erweitert werden. Für den Ausbau des Ernst-Haeckel-Gymnasiums sind sechs Millionen Euro eingeplant.

Kostenfaktor Therme

Ein weiterer großer Kostenfaktor ist die Therme. Für die Bauarbeiten, die im Frühjahr 2021 abgeschlossen sein sollen, werden 19 Millionen Euro bereitgestellt. Mehr als elf Millionen Euro fließen außerdem in die Straßeninfrastruktur und den Bau der geplanten Rad- und Fußwegbrücke zwischen Werder und Potsdam. Für 3,5 Millionen Euro soll das Rathaus in der Eisenbahnstraße erweitert werden. Außerdem wird die Stadt den Erhalt des Scala-Kinos unterstützen und 150 000 Euro an den Förderverein für den Erwerb des Kinos durch die Stiftung Trias zahlen.

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus fand die Sitzung unter ungewöhnlichen Voraussetzungen statt: Die Fraktionen wurden zuvor gebeten, gemessen an der Gesamtzahl ihrer Sitze, nur eine gewisse Anzahl an Vertretern zu schicken. So waren statt 32 nur 18 Stadtverordnete vor Ort. Alle saßen zwei Meter voneinander entfernt auf Stühlen ohne Tische oder Mikrofon. Die Stadtverwaltung hatte laut Grünen-Fraktionsvorsitzendem Markus Altmann für ausreichend Desinfektionsmittel für Hände und Stifte gesorgt.

Grüne wollten Sitzung verschieben

Die Grünen-Fraktion hatte angesichts der nicht abzusehenden Auswirkungen der Corona-Krise gefordert, den Haushalt bis zur nächsten Sitzung im Mai nicht zu verabschieden und in der vorläufigen Haushaltsführung zu bleiben. Altmann betonte ausdrücklich, dass alles, was die Werderaner Stadtverwaltung bislang in der Corona-Krise geleistet und umgesetzt hat, zu loben sei. Doch in Krisenzeiten sei eine vorsichtige und rücksichtsvolle Haushaltsführung angebracht. „Wir können die tatsächliche Einnahmenseite und die Ausgabenseite für dieses und das kommende Jahr derzeit nicht abschätzen.“

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Hermann Bobka erklärte hingegen, dass die Verabschiedung des Doppelhaushalts gerade jetzt notwendig gewesen sei. Ohne Haushalt könnten bereits beschlossene Vorhaben nicht auf den Weg gebracht werden. „Das sind wichtige Bildungsaufgaben, Verkehrsfragen. Die gesamte Infrastruktur wäre betroffen“, so Bobka. Denn mit einem nur vorläufigen Haushalt dürfe die Stadtverwaltung nur Geld für ihre Pflichtaufgaben ausgeben. „Die Stadt wäre damit lahmgelegt, und das in der aktuellen Situation“, sagte Bobka. Ein Nachtragshaushalt für weitere Forderungen könne jederzeit eingebracht werden. Bürgermeisterin Manuela Saß (CDU) ist froh über den nun gefassten Haushaltsbeschluss: „Die Stadtverwaltung bleibt damit arbeitsfähig und kann zum Beispiel Maßnahmen und Vorbereitungen treffen, damit das kommunale Leben in der Zeit nach der Coronakrise hoffentlich schnell wieder aufgenommen werden kann.“ 

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