Blütentherme in Werder (Havel) : Kristall-Streit landet vor Gericht

Nach der Trennung der Stadt Werder vom Projektpartner für die Blütentherme sollen offene Fragen doch noch geklärt werden – per Unterlassungsklage. Die hat die Kristall Bäder AG selbst eingereicht - nach einem Artikel in den PNN.

Henry Klix

Werder (Havel) - Hat die Stadt Werder zu viel für die halbfertige Blütentherme bezahlt? Wurden von der Kristall Bäder AG vorsätzlich sieben Mal falsche Zusagen zum Fertigstellungstermin gemacht? Muss womöglich über einen Betrugsverdacht gesprochen werden? Die glücklose Kooperation der Stadt mit der mittelfränkischen Kristall Bäder AG beim Bau der Blütentherme steht nach der erfolgreichen, außergerichtlichen Trennung nun womöglich doch noch vor einer juristischen Aufarbeitung. Bemerkenswert: Auslöser ist die Kristall Bäder AG selbst.

Die bekannte Bädergruppe aus Stein (Bayern) hat gegen den CDU-Fraktionsvize Peter Kreilinger beim Landgericht Berlin eine Unterlassungsklage eingereicht: wegen einer ein Jahr alten Meinungsäußerung des Stadtverordneten in den PNN, wonach Kristall die Stadt über Bautenstände und Eröffnungstermine getäuscht haben könnte, um weitere Zahlungen an das Unternehmen auszulösen. So seien aus Kreilingers Sicht zum Beispiel Fliesenarbeiten gegen das Versprechen, den Badbetrieb zu Ostern 2014 aufzunehmen, vollständig vorab bezahlt, dann aber nur zu 20 Prozent erbracht worden.

Erfolgloser Antrag beim Oberlandesgericht Brandenburg

Kristall-Aufsichtsratschef Heinz Steinhart bezeichnete solche Aussagen damals als „dummes Zeug“. Schon zuvor hatte er den Ton verschärft und die Stadt im Zuge der damals aufflammenden Diskussionen gewarnt, dass Kristall nicht zu viel Geld bekommen haben könne, da ja sonst Untreue bei den Verantwortlichen der Stadt vorliegen müsse. Derartigen Vorwürfen müsse man entgegentreten können, sagte Kreilinger am Donnerstag den PNN.

Kristall hat bereits beim Potsdamer Landgericht und beim Brandenburgischen Oberlandesgericht beantragt, dass Kreilinger seine kritischen Äußerungen in den PNN zu unterlassen hat. Erfolglos: Sie seien klar in die subjektive Wertung der Vorgänge eingebettet und als Meinungsäußerung gekennzeichnet gewesen, hatte das Oberlandesgericht in einem Beschluss im Mai verkündet. Mit Blick auf das öffentliche Interesse habe Kristall die Äußerungen hinzunehmen. Jetzt versucht es Kristall beim Landgericht Berlin, die Pressekammer gilt als scharf.

Kreilinger zu Beweisantritt bereit

Kreilinger will sich derweil nicht einschüchtern lassen. Wenn es dem Gericht darauf ankomme, sei er durchaus bereit, „unter Beweisantritt genau vorzutragen, wann Kristall was versprochen und als fertig behauptet hat und welche Zahlungen das auslöste“, sagte er den PNN. „Dann kann jeder selbst bewerten, ob ich eine berechtigte Meinung vertreten habe oder nicht.“ Im Berliner Verfahren könnte es damit auch um Zahlungs- und Leistungsdetails und die Absichten der Kristall gehen. Mit Rücksicht auf die bis 30. März geführten Trennungsgespräche hatte Kreilinger einem Ruhen des Verfahrens zugestimmt, jetzt soll es aber weitergehen.

Ob die Leistungen der Kristall in Werder hinter dem Geschuldeten zurückblieben, wird im Rathaus und bei Stadtverordneten seit Langem diskutiert. Mit der Kristall Bäder AG war ja ein Festpreis von 18 Millionen für den Bau des Bades vereinbart worden. Wegen Baugrundproblemen und der verzögerten Baugenehmigung wurden dann noch mal 900 000 Euro zusätzlich gefordert und zugesagt. Laut Rathausangaben sind zwar alles in allem 17,2 Millionen an Kristall geflossen, die Therme ist aber nach Aussagen von Gutachtern nur zur Hälfte fertig. Kristall hatte zuletzt zusätzliche Millionen gefordert, um eine „opulentere“ Therme zu bauen.

Ein Streit um Zahlungen zwischen Stadt und Kristall war bereits beim Potsdamer Landgericht anhängig, dann einigten sich beide Seiten außergerichtlich auf die Trennung. Im Badausschuss am Mittwoch zeigte sich Bürgermeisterin Manuela Saß (CDU) erleichtert, dass die Trennungsverträge größtenteils abgewickelt sind. Zum Kreilinger-Verfahren wollte sie sich auf Anfrage nicht äußern.

Bauarbeiten sollen nun im Herbst weitergehen

Die einst für 2013 vereinbarte Inbetriebnahme der Therme ist laut Saß nun 2018 geplant. Experten sind beauftragt, Varianten zum wirtschaftlichen Betrieb mit oder ohne neuem Partner zu erstellen, auch die Ausrichtung des Bades mit Blick auf den geplanten Ausbau der Kristalltherme in Ludwigsfelde stehe noch mal auf der Tagesordnung.

Ein erster Zwischenstand der Expertisen soll am 18. Mai im Badausschuss diskutiert werden. Laut Saß sollen die Stadtverordneten dann am 14. Juli endgültig entscheiden, wie es weitergeht. Die Bürgermeisterin hofft, dass die Bauarbeiten im Herbst wieder aufgenommen werden können. „Wir wollen alles tun, das Projekt so schnell wie möglich erfolgreich abzuschließen“, sagte Saß.

Dieser Tage werde die Baustelle schärfer gesichert, Gebäudeöffnungen bis auf ein Bautor zugemauert. Zeitnah müsse auch das bereits undichte Dach repariert werden. Im Großen und Ganzen habe der Bau aber keinen Schaden durch den Stillstand genommen, sei insbesondere die hochwertige Badtechnik heil geblieben.