Blütentherme in Werder (Havel): Die Blütentherme blüht noch nicht

Werder (Havel) - Am Aschermittwoch ist doch nicht alles vorbei, jedenfalls nicht für Werders Bad am Zernsee: Die Trennung der Stadt von der Kristall Bäder AG kann voraussichtlich erst im März juristisch vollzogen werden. Das sagte Bürgermeisterin Manuela Saß (CDU) am Mittwoch bei der ersten Sitzung des Bad-Ausschusses der Stadtverordneten. „Wir gehen davon aus, dass Ende Februar die abschließende Beratung erfolgen kann und wir die Trennung im März notariell beurkunden können“, so Saß vor den Ausschussmitgliedern. Die waren davon ausgegangen, dass der außergerichtliche Vergleich nach monatelangem Hickhack zügiger über die Bühne geht. Denn ohne Trennung keine Zukunft für die Blütentherme.

Der Ausschuss unter Vorsitz von SPD-Fraktionschefin Anja Spiegel wurde eigens gegründet, um jetzt schnell und transparent mit dem Bau voranzukommen. An sich sollten bis März bereits die Weichen für die Zukunft des Großprojektes gestellt werden, damit noch in diesem Jahr die Bauarbeiten fortgesetzt werden können. Der Zeitplan kippelt und es gibt erste Zweifel, dass es in diesem Jahr überhaupt noch weitergeht auf der Badbaustelle. Das hat auch die Phantasie der Büttenredner am Rosenmontag beim Werderaner Karneval beflügelt. Weil das Rathaus zur Einquartierung von Asylbewerbern benötigt werde, könne die Stadtverwaltung das große Becken beleben, wie es dort hieß. Die Bürgermeisterin könne sich im Spa-Bereich von der Opposition massieren lassen – die wisse, wo es wehtut.

Bürgermeisterin Saß will neuen Streitigkeiten vorbeugen

Es gibt Grund zur Ironie: Die Grundsteinlegung liegt fast viereinhalb Jahre zurück, zuletzt war man über die wachsenden Kosten, den Bautenstand und den Fertigstellungstermin heillos mit Kristall zerstritten. Dass sich die Stadt im Zuge eines Vergleichs vom renitenten, mittelfränkischen Projektpartner trennen möchte, hatten die Stadtverordneten bereits im November vergangenen Jahres beschlossen. „Da wurde noch Druck gemacht, dass wir schnell machen, damit wir Anfang 2017 weiterbauen können“, sagte Henri Hinze (Linke) im Bad-Ausschuss und schaute dabei auf die Bürgermeisterin.

Die gab zu bedenken, dass man den Trennungsvertrag so abstimmen möchte, dass es keine neuen Streitigkeiten gibt. Von den Rechtsanwälten und Steuerberatern beider Seiten seien noch letzte Fragen zu dem umfänglichen Vertragswerk zu klären. So gehe es unter anderem um steuerrechtliche Details und darum, alle relevanten Unterlagen und die bereits für die Therme fertiggestellten Bauteile nach Werder zu bekommen. Saß schloss gestern nicht aus, dass das für den Vergleich unterbrochene Landgerichtsverfahren fortgesetzt wird, wenn man sich bis Ende Februar nicht einig wird. „Zurzeit arbeiten aber beide Seiten lösungsorientiert und konstruktiv an dem Trennungsvertrag“, betonte sie.

Eigenbetrieb oder Komplettverkauf - alles wird geprüft

Wenn der unterzeichnet ist, will man auf der Dauerbaustelle, die inzwischen einer Investruine gleicht, schnell weiterkommen. Die Stadt hat nach PNN-Informationen bereits Beratungsleistungen ausgeschrieben. Aufgabenstellung: sämtliche Optionen für den Weiterbau und Weiterbetrieb zu prüfen – vom Verkauf des kompletten Projektes an Dritte bis hin zu einem Bauabschluss und Betrieb in alleiniger städtischer Regie.

Möglichst zeitnah nach der Trennung sollen, wie es heißt, dem Bad-Ausschuss Zukunftsoptionen aus berufenem Munde vorliegen. Auf dieser Grundlage soll entschieden werden, wie es weitergeht. Für die Stadtbad-Variante gibt es keine Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung, wie eine PNN-Umfrage im Januar ergab. Es scheint erneut auf eine öffentlich-private Partnerschaft hinauszulaufen – hoffentlich keine neue Vorlage für den Karneval.

Zahl die Stadt auch Schadensersatz?

Zurzeit sei formaljuristisch noch Kristall Besitzer der Baustelle und für die Absicherung und die Verkehrssicherungspflicht zuständig, wie Bürgermeisterin Saß im Bad-Ausschuss erklärte. Dass die Kontrolle nach der Trennung nahtlos an die Stadt übergeht, dafür sei bereits gesorgt. Wie berichtet wollen die Stadt und die städtische Wohnungsgesellschaft HGW im Zuge des außergerichtlichen Vergleichs 5,9 Millionen Euro an Kristall zahlen. Dafür soll sie Grundstücke in einer Größe von insgesamt 25 000 Quadratmetern rund um das Bad bekommen, die sich Kristall für touristische Unternehmungen gesichert hatte.

Aussagen, dass in dem Betrag angeblich eine Schadensersatzzahlung von 900 000 Euro enthalten sei, wies Saß gestern zurück. Stadt und HGW zahlten mit den 5,9 Millionen Euro den reinen Grundstückspreis, betonte sie gegenüber den PNN, „so, wie es die Stadtverordneten beschlossen haben.“