Bad Belzig : Landkreis will nicht zahlen: Klinik-Becken bleibt geschlossen

Zur Investition in eine neue Filteranlage sieht der Landkreis sich derzeit nicht verpflichtet - auch die Klinik plant keine Reparatur.

Foto: Bergmann-Klinikum

Bad Belzig - Landrat Wolfgang Blasig (SPD) hat beim Kreistag am Donnerstag bekräftigt, dass der Landkreis nicht verpflichtet sei, die Reparaturkosten für das Bewegungsbecken in der Klinik Bad Belzig zu übernehmen. In einer Anfrage an den Landkreis hatte Alan Oeff (Fraktion Bündnis 90/Grüne) sich erkundigt, warum noch keine Wiederinbetriebnahme des Beckens erfolgt sei und ob die Reparaturkosten gemäß den Gesellschafteranteilen zu 25,1 Prozent vom Landkreis getragen werden müssten – Mehrheitsgesellschafter ist seit 2013 das Potsdamer Klinikum „Ernst von Bergmann“.

Blasig begründete die Entscheidung gegen eine Finanzierung damit, dass die „knappen finanziellen Mittel der Klinik“ für Tarifanpassungen und in die medizinisch-technische Ausstattung investiert werden sollen. Die Nachfrage nach den ambulanten Zusatzangeboten im Becken sei zudem zu gering gewesen. Er halte eine Reparatur der Filteranlage des Beckens nicht für sinnvoll, so Blasig. Gesellschafter – wie in diesem Fall der Landkreis und die Stadt Potsdam – seien grundsätzlich nicht zur Übernahme von Reparaturkosten verpflichtet. Er könne sich vorstellen, dass der Kreistag sich entscheide, die Reparatur zu finanzieren, wenn es einen Nachweis dafür gebe, dass das Becken wirtschaftlich betrieben werden könne. Ein solcher Nachweis fehle aber bislang, so Blasig. 

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