Altanschließer in Potsdam-Mittelmark: Es regnet Geld am Mittelgraben

Nuthetal / Michendorf - Kunden des Wasser- und Abwasserzweckverbands Mittelgraben können sich freuen: Auf der Verbandsversammlungen am Mittwochabend sind zwei Entscheidungen getroffen worden, die vielen Michendorfern und Nuthetalern zugutekommen werden. So hat die Verbandsversammlung als Reaktion auf die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungs- und Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg beschlossen, dass der Verband umgehend mit der Rückzahlung zu Unrecht erhobener Beiträge beginnen wird.

Auf ihr Geld können sich zunächst Altanschließer freuen, die ihrem Bescheid widersprochen hatten, wie Michendorfs Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU) und Nuthetals Bürgermeisterin Ute Hustig (Linke) in einer gemeinsamen Presseerklärung mitteilten. Auch andere Grundstücke, die bis 1999 angeschlossen waren und für die erst kürzlich ein Bescheid oder eine Nacherhebung ergangen ist, sind von der Regelung betroffen.

Rückzahlung in den nächsten Wochen

„In allen Fällen, wo das Grundstück vor dem Jahr 2000 angeschlossen war, der Bescheid auf der Grundlage des geänderten Kommunalabgabengesetzes aber erst nach Ablauf der Verjährungsfrist ergangen ist und Widerspruch eingelegt wurde, wird die Rückzahlung in den nächsten Wochen erfolgen“, so Hustig und Mirbach. Die Bescheide würden allerdings noch nicht aufgehoben. „Die Landesregierung hat hier die Verbände vor übereilten Schritten gewarnt“, wie es in der Mitteilung weiter heißt.

Die Verbandsversammlung beschloss auch einstimmig, den Wasserliefervertrag mit der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) zu verlängern und auf den Bau eines eigenen Wasserwerkes bei Wilhelmshorst zu verzichten. Es ist vor allem ein Erfolg der Nuthetaler Bürgermeisterin Hustig, die lange für diesen Weg gestritten und vor den Risiken eines eigenen Wasserwerkes gewarnt hatte. In einem monatelangen Verhandlungspoker hatte die EWP schließlich angeboten, das Trinkwasser zu deutlich besseren Konditionen zu liefern, dafür wird der Vertrag jetzt langfristig auf 20 Jahre ausgelegt.

Dass der Rohabnahmepreis für das Potsdamer Wasser jetzt von 81 auf 69 Cent sinkt und sich der Grundpreis halbiert, werde sich „positiv auf den im Jahr 2016 turnusmäßig zu kalkulierenden Wasserpreis auswirken“, wie Hustig und Mirbach erklärten. Derzeit zahlen die Verbandskunden 1,70 Euro netto pro Kubikmeter.

Wie löst man Druckprobleme bei der Trinkwasserversorgung?

Offen geblieben sei, mit welcher technischen Lösung die in Wilhelmshorst und Michendorf auftretenden Druckprobleme bei der Trinkwasserversorgung gelöst werden können. Im Verband ist man skeptisch, dass der Bau einer Druckerhöhungsstation für rund 800 000 Euro, wie er vom Betriebsführer, der MWA GmbH in Kleinmachnow, vorgeschlagen wurde, der einzige Weg ist. Die MWA soll nun „Lösungsalternativen erarbeiten“, heißt es in der Pressemitteilung.

Ein wichtiger Bestandteil des Vertrages sei die Möglichkeit, gemeinsam mit der EWP ein regionales Wasserversorgungkonzept zu erarbeiten. „Ziel ist die gemeinsame, nachhaltige und schonende Bewirtschaftung der Ressource Trinkwasser in der Region.“ Damit soll auch möglich bleiben, dass Mittelgraben und EWP gemeinsam irgendwann doch noch ein Wasserwerk bei Wilhelmshorst bauen. „Die Einwohner im Verbandsgebiet können sich auf einen ausgewogenen Vertrag mit einem leistungsstarken Lieferanten verlassen“, so die beiden Bürgermeister.

Hustig äußerte gestern gegenüber den PNN die Hoffung, dass mit den beiden Beschlüssen Spannungen beigelegt werden können, die es zuletzt zwischen den Michendorfer und Nuthetaler Vertretern der Verbandsversammlung gab. „Es gibt wieder die Chance, mit Michendorf gemeinsam Struktur reinzubringen und einen wirtschaftlich arbeitenden Zweckverband zu bekommen“, so Hustig.

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