Kommentar | Uferweg am Griebnitzsee: Maß halten

Die Stadt verfolgt ihr Ziel eines öffentlichen Uferwegs am Griebnitzsee weiter. Zwei Niederlagen vor Gericht zum Trotz, bei der sie sich mit ihren Bebauungsplänen blamierte. Sicherlich, die Gründe sind einleuchtend. Den ehemaligen Postenweg der DDR-Grenzer, das Wasser, die Natur für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen, ist legitim. Allerdings ist der Streit in seiner zeitlichen und finanziellen Dimension unverhältnismäßig geworden. 

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Der Streit dauert schon mehr als zehn Jahre. Es wurden bereits unzählige vergütete Arbeitsstunden an Verwaltungsaufwand in die Planung gesteckt, in all die Gutachten und Untersuchungen. Dazu kommen die Kosten für zwei aufwendige Gerichtsverfahren. Das alles hat den Weg faktisch kein Stück vorangebracht. 

Nun einen weiteren Anlauf zu nehmen, bei gleichbleibenden Grundvoraussetzungen, erneut mindestens 100 000 Euro nun an einen externen Anbieter zu zahlen und im Anschluss vermutlich wieder einen Prozess zu führen, der alles weiter verzögert - das steht in keinem Verhältnis mehr. 

Das heißt nicht, dass das Ziel beerdigt werden sollte. Aber die Prioritäten können auf andere Projekte gesetzt und dieses dann wieder hervorgeholt werden, wenn sich etwa die Eigentumsverhältnisse vor Ort ändern und die Stadt zunächst ihr Vorkaufsrecht nutzen kann.

Sandra Calvez