Kommentar | Stadtverordnetenversammlung : Weniger ist mehr

Ehrenamtliche Stadtverordnete nehmen viel Verantwortung für die Kommune wahr. Gut wäre, wenn sie auch für die Sitzungsdauer mehr Verantwortung übernehmen würden.

Stadtverordnetenversammlung im Hörsaal auf dem Uni-Gelände am Campus Griebnitzsee
Stadtverordnetenversammlung im Hörsaal auf dem Uni-Gelände am Campus GriebnitzseeFoto: Sebastian Gabsch PNN

Ausschüsse, Anträge, Anfragen, Besuche vor Ort und Treffen mit Bürgern - ehrenamtliche Kommunalpolitik ist zeitaufwendig. Stadtverordnete nehmen viel Verantwortung für die Kommune wahr. Dafür gebührt ihnen Dank. In Potsdam kann man dennoch immer wieder den Eindruck haben, dass das Engagement nicht mit der wünschenswerten Effizienz einhergeht.

Jüngstes Beispiel ist die Plenarsitzung am Mittwoch: Mehr als 120 Punkte umfasste die Tagesordnung zunächst. Nachdem der Ältestenrat das Programm etwas entzerrt hatte, blieben noch immer rund 80 übrig. Wenig überraschend reichte die Zeit nicht, um alle zu besprechen. Kurz vor Toresschluss um 22 Uhr wurden einige Anträge schließlich im Block in Ausschüsse überwiesen. 

In der Vergangenheit hatten Stadtverordnete die unverhältnismäßige  Sitzungsdauer beklagt. Und es ist tatsächlich schlicht nicht effizient - wie bei der Umleitung für die Behlertstraße - etwas im Plenum zu diskutieren, was die Verwaltung ohnehin noch prüfen muss. Anträge wie zu Schildern für Potsdams Partnerstädte können auch gleich in einem Ausschuss besprochen werden. Auch quantitativ wäre es besser etwas maß zu halten. Dann bliebe auch Zeit die wichtigen Punkte gründlich zu diskutieren. Weniger ist meistens mehr - außer bei der Lebenszeit.