Kommentar | Parteitag der Potsdamer CDU : Viele Fragen

Die Potsdamer CDU sehnt sich nach Geschlossenheit. Doch das allein reicht nicht. Auch die politischen Forderungen und Initiativen müssen im kommunalpolitischen Alltag überzeugen.

Stühlerücken bei der CDU: Kreisparteitag im Volkspark Potsdam.
Stühlerücken bei der CDU: Kreisparteitag im Volkspark Potsdam.Foto: Andreas Klaer

Das Wort Gemeinsamkeit wurde beim Parteitag der CDU auffallend häufig verwendet: Die innerparteilichen Verwerfungen, die bei politischen Gegnern für mitleidigen Spott sorgten, sollen ein Ende haben – so die Botschaft. Doch Geschlossenheit allein reicht nicht. Auch die politischen Forderungen und Initiativen müssen im kommunalpolitischen Alltag überzeugen. Dafür sind vor allem die gewählten Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung zuständig.

Doch im Fall der CDU ist diese in zwei Lager gespalten. Zuletzt gab es sogar Forderungen nach einem sofortigen Rücktritt von Chef Götz Friederich. Dieser sichert derzeit innerhalb der siebenköpfigen Fraktion mit seiner Stimme eine denkbar knappe Mehrheit seines Lagers von vier zu drei Stimmen. Auch deshalb ist der Burgfrieden des Parteitags brüchig, ausgerechnet vor der Bundestagswahl. 

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Um erfolgreich zu sein, muss der neue Vorsitzende Oliver Nill versuchen, die innerparteilichen Verwundungen zu heilen. Perspektivisch stellt sich die Frage, wie er die CDU in einer Stadt ausrichten will, in der die Parteien der Rathauskooperation aus SPD, Grünen und Linken bei vergangenen Wahlen zusammen stets mehr als 50 Prozent der Stimmen erlangten – Tendenz zuletzt steigend. 

Zudem lag die AfD bei der jüngsten Kommunalwahl nur knapp drei Prozent hinter der Union. Wie kann die CDU in dieser politischen Gemengelage wieder zur gestaltenden Kraft werden, statt in der zermürbenden Daueropposition zu bleiben? Das ist für die Potsdamer Union die Frage der kommenden Jahre.