Kommentar | Hybride SVV-Sitzungen : Zeit für schnelle Lösungen

In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung wurde ein Antrag für hybride Sitzungen gestellt. Endlich! Aber warum soll bis Herbst ein Konzept erstellt werden?

Die Stadtverordneten tagten am Mittwoch wieder in der MBS Arena.
Die Stadtverordneten tagten am Mittwoch wieder in der MBS Arena.Foto: Andreas Klaer

Sieben Stunden lang tagten die Stadtverordneten am Mittwoch. In Präsenz. Sicherlich, die Teilnehmer wurden getestet, sie trugen Masken, desinfizierten das Mikrofon. Doch bleibt mitten in der Omikron-Welle ein Infektionsrisiko. Es ist gut, dass SPD und Grüne nun einen Antrag für hybride Sitzungen gestellt haben. Endlich! 

Wie nötig das ist, illustrierte die Sitzung: Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD), kurz vorher positiv auf das Coronavirus getestet, konnte bei der wegweisenden Entscheidung zum Forum an der Plantage, für das er sich engagiert, nicht abstimmen. Die SVV als reine Präsenzveranstaltung birgt nicht nur eine Ansteckungsgefahr, sondern kann bei knappen Entscheidungen auch die Abstimmungsergebnisse beeinflussen.

Warum nun bis Herbst ein Konzept erstellt werden soll, statt schnell umzustellen, ist unverständlich. Zwei Jahre nach Pandemiebeginn hätte man längst digitale Formen der lokalen Demokratie schaffen können. Andere Kommunen in Land haben es vorgemacht. Hohen Neuendorf hat schon im August 2020 die erste hybride Sitzung durchgeführt, Oranienburg Ende 2020. Hier können auch Rederechte per Videoschalte wahrgenommen werden. Es ist an der Zeit für schnelle Lösungen.