zum Hauptinhalt
Auch eine Reiterstaffel war am Montag in der Stadt im Einsatz. 

© Andreas Klaer

Kommentar | Corona-Proteste in Potsdam: Angemessener Einsatz gegen sogenannte Spaziergänger

Immer wieder machen Teilnehmer der "Lichterspaziergänge" deutlich, dass ihnen die Corona-Regeln egal sind. Dass die Polizei in Potsdam nun durchgegriffen hat, ist auch überregional ein starkes Zeichen.

Der Polizeieinsatz gegen den sogenannten „Lichterspaziergang“ war überfällig. Denn in den vergangenen Wochen hatten die Besucher dieses vermeintlichen Spaziergangs vor allem demonstriert, dass ihnen – nicht grundlos verhängte – Corona-Regeln völlig egal sind, genau wie das deutsche Versammlungsrecht, das aus guten Gründen die vorherige Anmeldung von Demonstrationen vorsieht, die dann auch aus guten Gründen unter Polizeischutz stehen. 

Doch über solche Grundlagen setzten sich die „Spaziergänger“, wie auch in anderen Kommunen, geflissentlich hinweg, verlachten die Polizisten sogar. Dass die Ordnungshüter nun samt einer Reiterstaffel durchgriffen, ist auch überregional ein starkes Zeichen: Der Staat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen. Nun ist es an den Ordnungsbehörden, die nötigen Bußgeldbescheide schnell zu verschicken. 

Zugleich hat die Polizei mit dem Vorgehen die Messlatte hoch gelegt, wenn nächsten Montag vermutlich wieder zu einem „Spaziergang“ mobilisiert wird. Es ist aber zu vermuten, dass bei weiteren robusten Einsätzen dieser Art und drohenden Bußgeldern die Lust vieler Teilnehmer auf weiteren Ärger schwinden dürfte. Zumal mit der montäglichen Anti-Impfpflicht-Demo eine Alternative besteht, seinen Unmut über die Corona-Politik zu artikulieren – legal und mit Maske. 

Zur Startseite