Bundeswehr und Zentralafrika: Neue Töne

Noch tastet sich Frank-Walter Steinmeier in sein neu-altes Amt hinein, aber eines lässt sich schon feststellen: Europa ist dem Außenminister mehr wert als ein Lippenbekenntnis. Das zeigt nicht nur die Wahl der Ziele für seine ersten Auslandsreisen – Brüssel und Athen. Auch Steinmeiers Appell, dass sich zahlreiche EU-Staaten an einem möglichen gesamteuropäischen Einsatz in Zentralafrika beteiligen mögen, zeugt vom Wunsch, die Europäische Union insgesamt zu stärken. Der Vorschlag des Außenministers, den französischen Einsatz zur Befriedung des Bürgerkriegslandes durch Transportflugzeuge zu unterstützen und dabei gleichzeitig die EU-Kontrolle zu wahren, hat den Vorteil, dass er niemanden vergrätzt – Kanzlerin Angela Merkel nicht und den französischen Präsidenten François Hollande schon gar nicht. Pikant ist Steinmeiers Vorstoß deshalb, weil er just mit der Nachtreterei von Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière zusammenfällt. Der CDU-Mann hat die französischen Partner verärgert, weil er deren Afrika-Politik nicht zuletzt nationale Motive unterstellte. Steinmeier setzt dagegen einen neuen Ton. Ob daraus eine neue Eigenständigkeit für das Auswärtige Amt erwächst, muss sich noch zeigen. ame