Potsdam-Mittelmark: Grabow bleibt Treffpunkt der Neonazis

Potsdam-Mittelmark – Das Anwesen der Brandenburger Neonazi-Größe Maik E. in Grabow dient weiter als Treffpunkt der rechtsextremistischen Szene. Auf dem Gehöft organisiere E. immer wieder kleinere einschlägige Veranstaltungen für rechte „Gesinnungsfreunde“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Potsdam. Dazu gehörten szenetypische Frühlings- und Herbstfeste sowie keltisch-heidnische Sonnenwendfeiern.

Maik ist der Bruder von André E., der als einer der mutmaßlichen Hauptunterstützer der Neonazi-Terrorgruppe NSU derzeit in München vor Gericht steht. Die Anklage wirft ihm unter anderem Beihilfe zum versuchten Mord und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vor. Verhaftet worden war André E. im November 2011 auf dem Anwesen seines Zwillingsbruders Maik in Grabow.

Maik E. war selbst lange eine führende Figur in der Brandenburger Neonazi-Szene und leitete unter anderem den Stützpunkt der Jungen Nationaldemokraten in Potsdam, der Jugendorganisation der NPD. Zudem hielt er Schulungen zur Nachwuchsgewinnung ab und verbreitete faschistische Propaganda.

Im Jahr 2005 war er aus Sachsen nach Brandenburg gekommen und hatte sich 2008 in Grabow mit seiner Familie niedergelassen. Schon damals hatten auf dem von Mauern umgebenen Gehöft regelmäßig Treffen von Rechtsextremisten begonnen, dann flatterte am Mast eine schwarze Flagge mit Schwert.

Nach Einschätzung des brandenburgischen Verfassungsschutzes vermeide es Maik E. derzeit, öffentlichkeitswirksam als Rechtsextremist in Erscheinung zu treten, sagte der Ministeriumssprecher. „Ein Rückzug aus der rechtsextremistischen Szene ist damit jedoch nicht verbunden.“

Ein Unterbinden der Neonazi-Aktivitäten auf dem Gehöft in Grabow sei nicht möglich, solange es sich um private Treffen handele und keine Rechtsbrüche von ihnen ausgingen. Gleichwohl würden die Aktivitäten in Grabow weiter vom Verfassungsschutz beobachtet. Das etwas abgelegene Dorf ist ein Ortsteil der Gemeinde Mühlenfließ und hat nur etwa 100 Einwohner.

Für einen Rückzug von Maik E. aus der rechtsextremen Szene gebe es „keine Anhaltspunkte“, meinte auch Frauke Postel vom Mobilen Beratungsteam Potsdam. Gleichzeitig mahnte sie, nicht nur einzelne Extremisten zu beobachten, sondern sich stärker auf die Bekämpfung des strukturellen Rassismus in der Gesellschaft zu konzentrieren.

Im Moment rüste sich die NPD für den Wahlkampf und versuche insbesondere in Brandenburg, etwa mit Kampagnen gegen Asylbewerber, Ressentiments zu schüren, sagte Postel. Dabei stoße die rechtsextreme Partei nach wie vor auf beträchtlichen Rückhalt bei der Bevölkerung.

Haiko Prengel