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Burkhard Exner (SPD) bei der Ernennung zum Beigeordneten für Finanzen sowie als Bürgermeister für weitere acht Jahre am 16. Dezember 2021.

© Andreas Klaer

Was der Haushalt 2022 für Potsdams Kultur bedeutet: Wasser im Wein

Keine Einschnitte, keine Kürzungen, kleine Aufwüchse: Die Aussichten für Potsdams Kultur sehen 2022 gut aus. Aber danach könnte es schwierig werden, mahnt Kämmerer Burkhard Exner.

Potsdam - Ein Fehlbetrag von 27 Millionen Euro - diese Aussicht auf das Jahr 2022 lasse ihn an seine Anfangsjahre vor zwanzig Jahren denken, sagte Kämmerer Burkhard Exner (SPD) im Kulturausschuss am gestrigen Donnerstag (16.12.). Dort stellte er den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vor, der im Januar bewilligt werden soll. Wegen pandemiebedingter Mindereinnahmen hat Potsdam 15 Millionen Euro weniger auf der Ertragsseite zu verzeichnen. Was heißt das für die Kultur?

Eine privilegierte Situation

Erstaunlicherweise bleiben die Hiobsbotschaften für 2022 aus. Das Zauberwort heißt: Rücklagen. Auf insgesamt 63 Millionen davon kann die Landeshauptstadt zurückgreifen. Was bedeutet: Es gibt bislang keine Einschnitte und Kürzungen – "eine günstige, privilegierte Situation im Vergleich zu anderen", wie Exner betonte. Sogar von einem stetigen Aufwuchs war die Rede, trotz Krise. Mit Abstand am meisten erhält das Hans Otto Theater (10,6 Millionen Euro), gefolgt von den Musikfestspielen Potsdam Sanssouci und Nikolaisaal (zusammen 3,4 Millionen Euro) und Potsdam Museum (2,8 Millionen Euro). 

Bei Letzterem würden, wie auch bei einigen anderen, die Haushaltsreste "von Jahr zu Jahr mehr", so Exner - daher wolle man sich künftig "an der einen oder anderen Stelle mehr am Ist-Zustand orientieren – nicht mehr an Planzahlen". Konkret hieß es von der Kulturbeigeordneten Noosha Aubel zum Potsdam Museum auch, dort sollten künftig "mehr eigene Erträge erbracht werden". 

Bedarfe der Freien werden gedeckt

Besagte Restmittel durch nicht realisierte Projekte kommen Aubel zufolge auch den freien Trägern zugute. "Wir können beantragten Projekten in Gänze entsprechen, die Bedarfe werden gedeckt", kündigte sie an. Die Bespielung der Inselbühne sowie der Kultursommer 2022 könnten realisiert werden, weitere Projekte seien jedoch nicht möglich. Auch Exner sagte: Weitere "Ad-ons" gebe es nicht - oder wenn, dann nur über Umschichtungen.

Dass der Druck auch auf die Kultur steigt, machte Exner trotz aller guten Nachrichten sehr deutlich. Er müsse „Wasser in den Wein gießen“, sagte er am Ende seiner Ausführungen mit Blick auf die Jahre nach 2022. Die absehbare Entwicklung spreche nicht dafür, dass sich der positive Trend längerfristig halten lasse. Exner begründete seine Skepsis unter anderem mit der Abhängigkeit Potsdams vom Landeshaushalt.

Wo Ungemach droht

„Wenn das Land nicht im Lot ist, dann trifft es auch Potsdam", so Exner. Zudem werde es keine weiteren Rettungsschirme von Bund und Land geben. Und zuletzt: Bei der für 2023 vorgesehenen Senkung der sogenannten Einwohnerveredelung kreisfreier Städte stehe der Stadt Potsdam ein Minus von 17 Millionen Euro ins Haus. Da drohe Ungemach. "Wenn das so kommt, dann ist bei den freiwilligen Abgaben Gefahr gegeben, das will ich Ihnen nicht ersparen." Dem Haushalt für 2022 stimmte der Kulturausschuss einstweilen fast einstimmig zu.

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