Kritik an Öffnungen ohne Konzept: „Planung first, Öffnung second!“

Potsdam - Der Zeitpunkt ist bewusst gewählt. Am Tag, bevor Teile der Kultur wieder analog vor Publikum stattfinden können, hat das Netzwerk KulturMachtPotsdam gemeinsam mit dem Kulturrat Brandenburg ein Positionspapier veröffentlicht, das jene Orte in Erinnerung ruft, die nach wie vor geschlossen bleiben müssen. Theatersäle, Konzertsäle, Kinosäle. Während die Teil-Öffnung (Museen, Galerien, Gedenkstätten, Open-Air-Events) bei vielen für Euphorie sorgt, mahnt das Schreiben, dass eben nicht nur Grund zur Freude besteht - sondern im Gegenteil viele Fragen offen sind.

Was die Unterzeichner:innen fordern: Klar definierte Einstiegszenarien und Planungssicherheit – auch in finanzieller Hinsicht. Beides sei nicht gegeben. "Uns fehlen die Rahmendaten für die zukünftigen Regelungen (z.B. Indoor), um konkrete Programme entwickeln, ankündigen und verkaufen zu könne", heißt es in dem Papier. "Diese Frage zielt auf längere Sicht bis zumindest dem Jahresende."

Eine Spitze in Richtung Ministerin Schüle

Der Kernvorwurf der Verfasser:innen paraphrasiert das Motto "Öffnung first, Modellprojekte second", das Ministerin Manja Schüle (SPD) als Öffnungsdevise für Brandenburg ausgegeben hatte. Im Positionspapier steht: "Angesichts von Buchungsvorläufen und Vorverkaufszeiträumen heißt es für die Veranstaltungsbranche: Planung first, Öffnung second!"

Konkret werden zehn Fragen zu den Themen Abstandsregelungen, Testungen und Einlass formuliert, ohne deren Beantwortung eine Öffnung aus Sicht der Veranstalter:innen nicht möglich ist. Das beginnt der delikaten Frage, wer für den wirtschaftlichen Ausgleich sorgt, solange Veranstaltungen mit reduziertem Publikum stattfinden und daher in der Regel nicht kostendeckend durchzuführen. 

Sonderfonds angemahnt

Hier wird  Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in die Pflicht genommen, der Ende Januar angekündigt habe, einen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen mit einer Wirtschaftlichkeitshilfe und einer Ausfallabsicherung auf den Weg zu bringen. "Wird dieser nun zeitnah eingerichtet werden?"

Ein weiteres, schon oft vorgebrachtes offenes Problem ist dem Brief zufolge die Planbarkeit. "Gibt es Unterschiede zwischen Indoor- und Outdoor-Obergrenzen?", wird in dem Kontext gefragt. "Gibt es eine Relation zur Raumgröße bzw. der "Normalkapazität"?" In Bezug auf die bei Veranstaltungen vorgeschriebenen Tests wird die Frage gestellt, wie hier Organisation und Finanzierung für alle Veranstalter gewährleistet werden können, um die 'kleinen Veranstalter" nicht auszuschließen. "Welche konkrete Unterstützung von Land und Kommunen wird es hier geben?"

Und was ist mit Datenschutz?

Beim Thema Sicherheitsabstände fragen die Unterzeichner:innen: "Gelten für Open-Air-Veranstaltungen die gleichen Kriterien wie für Indoor-Veranstaltungen?" Gelte bei der Platzierung das Prinzip  Schachbrett, das einen Abstand von weniger als 1,5 Meter zuließe, aber eine Maske voraussetzt - oder nicht? Auch darüber, welche Art der Lüftungs- oder Klimaanalagen denn nun für Innenveranstaltungen verpflichtend seien, herrscht Unsicherheit.

Gleiches gilt für den Bereich Einlass und Datennachverfolgung der Zuschauer:innen. "Wie erfolgt der Nachweis der Geimpften und Genesenen? Ist es wirklich so gedacht, dass Personal der Veranstalter Impfausweise und PCR-Tests kontrolliert?" Zudem lasse sich die für Veranstalter verpflichtende Dokumentation und Aufbewahrungspflicht der Nachweise zu Negativtests, Impfungen oder Genesung nicht mit dem geltenden Datenschutz vereinbaren. 

Möglich sind Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel ab 21. Mai - in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenzen von unter 100 wieder möglich, allerdings nur mit bis zu 100 zeitgleich anwesenden Besucher:innen.  Einige Veranstalter in Potsdam haben für das Pfingstwochenende erste Open-Air-Events angekündigt, andere zeigten sich noch skeptisch - oder benötigen mehr Vorlauf für die Wiederöffnung.