Coronavirus in Deutschland : "Für den Ernstfall ist Brandenburg gut vorbereitet"

Der Skandal um ein Krebsmedikament und ein möglicher Ausbruch des Coronavirus - zwei von vielen Themen, die Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher derzeit beschäftigen.

Für Krebspatienten bleibt die Ungewissheit, ob sie tatsächlich unwirksame Medikamente erhielten.
Für Krebspatienten bleibt die Ungewissheit, ob sie tatsächlich unwirksame Medikamente erhielten.Foto: Matthias Balk/dpa

Potsdam – Im Skandal um mutmaßlich unwirksame Krebsarznei geht der Pharmahändler Lunapharm erneut gegen das Land Brandenburg vor. Am 15. Januar sei der jüngste Antrag auf Schadenersatz im Ministerium eingegangen, sagte Brandenburgs neue Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) in einem PNN-Interview. Der Pharmahändler gehe unter anderem gegen den Anfang 2019 erteilten Widerruf der Herstellungserlaubnis vor. Insgesamt lägen inzwischen drei Anträge des Pharmaunternehmens aus Blankenfelde-Mahlow (Teltow-Fläming) auf Regress nach dem Staatshaftungsgesetz vor. Die Firma Lunapharm, die in Griechenland gestohlene, durch falsche Lagerung mutmaßlich unwirksame Krebsarzneimittel in Deutschland vertrieben haben soll, weist die Vorwürfe zurück und wirft dem Land Geschäftsschädigung vor, nachdem ihr sowohl die Herstellungs- als auch die Großhandelserlaubnis entzogen wurde.

Es geht insgesamt um bis zu 70 Millionen Euro 

Zur Höhe des jüngsten Antrags könne er nichts sagen, erklärte Lunapharm-Sprecher Klaus Kocks am Montag auf PNN-Anfrage. Insgesamt beliefen sich die Forderungen gegen das Land auf 60 bis 70 Millionen Euro. Sie erwarte nächsten Monat eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts im von Lunapharm angestrengten Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz. 

Die damalige Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) trat im Zuge des Lunapharm-Skandals im August 2018 zurück. Ihrem Haus waren Versäumnisse bei der Arzneimittelaufsicht vorgeworfen worden. „Man kann in der Hausspitze nicht wie in einem Ufo sitzen, der enge Kontakt mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist wichtig“, sagte Nonnemacher, die seit November 2019 das Gesundheitsministerium leitet, den PNN. „Das habe ich aus der Lunapharm-Affäre als Schlussfolgerung für mich persönlich gezogen.“

Patienten bleiben im Ungewissen 

Unter ihrer Vorgängerin Susanna Karawanskij (Linke) sei aber schon einiges passiert, um die Affäre aufzuarbeiten. So seien alle Stellen bei der Arzneimittelaufsicht inzwischen besetzt und eine Innenrevision eingerichtet worden. Verunsicherte Patienten, die nicht wissen, ob sie tatsächlich wirkungslose Medikamente verabreicht bekamen, würden aber diesbezüglich weiter keine Klarheit bekommen können, so Nonnemacher. „Das wird sich nicht mehr rekonstruieren lassen“, so die Grünen-Politikerin, die ihr Haus aber insgesamt gut aufgestellt sieht.

Brandenburg gerüstet für Coronavirus 

Auch auf einen möglichen Ausbruch des Coronavirus sei das Land gerüstet. „Wir haben geeignete Krankenhäuser, in denen solche Patienten isoliert versorgt werden können“, sagte die Ministerin. Mit dem Institut für Virologie und der Sonderisolierstation an der Berliner Charité verfüge die Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg im Ernstfall über sehr gute Versorgungsmöglichkeiten. Momentan gebe es aber keinen Anlass zur Beunruhigung. „Das Risiko, sich anzustecken, ist für Brandenburgerinnen und Brandenburger derzeit gering.“ Man müsse zwar damit rechnen, dass Einzelfälle aus China nach Deutschland kommen. „Für den Ernstfall ist Brandenburg aber gut vorbereitet.“

Auswärtiges Amt empfiehlt Reisen nach Wuhan zu verschieben 

Das neuartige Coronavirus 2019-nCoV breitet sich von der chinesischen Millionenstadt Wuhan weltweit in immer mehr Ländern mit hohem Reiseaufkommen von und nach China aus. Bisher gibt es bestätigte Fälle der schweren Lungenkrankheit unter anderem in den USA und Frankreich. An den Flughäfen Tegel und Schönefeld werden Reisende mit Plakaten über das richtige Verhalten bei Krankheitssymptomen informiert.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) schätzt zur Zeit das Risiko für die Bevölkerung in Deutschland als gering ein. Das Auswärtige Amt empfiehlt dennoch, nicht notwendige Reisen nach Wuhan zu verschieben.