• Zulauf für Anti-Asyl-Proteste in Brandenburg: Vorbild Pegida

Zulauf für Anti-Asyl-Proteste in Brandenburg : Vorbild Pegida

Hardy Krüger

Rathenow - Sie nennen sich „Bürgerbündnis Havelland“, demonstrieren gegen „Asylmissbrauch“ und kupfern ihre Forderungen bei Pegida ab. Eine neue Gruppe mit Nähe zur rechtsextremen NPD sorgt seit Kurzem im Landkreis Havelland für Unruhe. 450 Personen folgten am gestrigen Dienstag einem Demonstrationsaufruf. Das Bündnis „Rathenow zeigt Flagge“ organisierte Gegenproteste. 250 Menschen beteiligten sich daran. Erstmals in Erscheinung getreten ist das „Bürgerbündnis Havelland“ im Oktober – mit einer Facebook-Seite. Auf einem Flyer fordert das Bündnis: „Keine Islamisierung des Abendlandes! Wir sind das Volk!“ Außerdem fordert die Gruppe, unkontrollierte Zuwanderung zu stoppen und die konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes sind diese Forderungen der Pegida-Bewegung entlehnt.

Verantwortlich für die Gruppierung zeichnet auf den Flyern der Rathenower Christian Kaiser. Auf Facebook hat er, bis vor Kurzem für jeden einsehbar, beim brandenburgischen Landesverband der NPD auf „Gefällt mir“ geklickt, zu seinen „Freunden“ zählen zwei US-Amerikaner, die auf ihren Profilbildern Hakenkreuze und SS-Runen zeigen. Die enge Verbindung der Gruppe zur rechtsextremen NPD wird auch dadurch deutlich, dass Michel Müller – Vorsitzender des NPD-Kreisverbandes Havel-Nuthe – bereits zehn Tage bevor die Facebook-Seite „Bürgerbündnis Havelland“ online ging, den Flyer der Gruppierung in dem sozialen Netzwerk verbreitete.

Aufmärsche in Oranienburg, Velten und Rheinsberg geplant

Am Dienstag vergangener Woche organisierte die Gruppe eine erste Kundgebung in Rathenow – gegen „Asylmissbrauch“. 500 Menschen nahmen teil, darunter waren mindestens 50 Rechtsextremisten, etwa der Nauener NPD-Stadtverordnete Maik Schneider und Michel Müller, der außerdem auch Stadtrat in Rathenow ist. Die Demonstranten riefen „Merkel muss weg“ und „Lügenpresse“.

In dieser Woche sind auch asylfeindliche, von der NPD gesteuerte Aufmärsche in Oranienburg und Velten (Oberhavel) sowie in Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) geplant. AfD-Landeschef Alexander Gauland will auf einer Kundgebung seiner Partei am Mittwoch in Cottbus sprechen.

Proteste in Lübbenau und Senftenberg

Am Wochenende beteiligten sich in Lübbenau (Oberspreewald-Lausitz) 700 Menschen an asylfeindlichen Protesten, darunter Mitglieder der NPD und deren Parteinachwuchs JN, aber auch Funktionäre der AfD wie der Landtagsabgeordnete Andreas Kalbitz. In Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) versammelten sich nach einem Aufruf des inoffiziellen Pegida-Ablegers „Brandenburger für Meinungsfreiheit und Mitbestimmung“ (BraMM) 200 Menschen. Ebenfalls am Freitag marschierten in Cottbus mehr als 400 Menschen, überwiegend Neonazis, auf. Asylfeindliche Demonstrationen gab es auch in Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland) und in Frankfurt (Oder). 

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