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Brandenburg: Weniger rechte Demos in Brandenburg

Forscher: Cottbus bildete Aktions-Schwerpunkt

Potsdam - Im vergangenen Jahr ist die Zahl rechter Demonstrationen im Land Brandenburg erneut zurückgegangen. Außerdem ist im Vergleich zu den Vorjahren das „Niveau der Mobilisierung“ gesunken – es kamen also deutlich weniger Teilnehmer. Zu diesem Ergebnis ist die Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus des Moses Mendelssohn Zentrums (MMZ) in Potsdam in einer aktuellen Studie gekommen.

Für die Erhebung werteten die Forscher vor allem öffentlich verfügbare Quellen aus: Polizeimeldungen, Facebook-Seiten, Presseartikel und Internetvideos. Insgesamt registrierten die Forscher im vergangenen Jahr in Brandenburg 39 Aktionen mit mehr als 50 Teilnehmern. Zusammengezählt nahmen demnach an diesen Aktionen 7950 Personen teil. 2016 waren es noch 100 Aktionen mit 17 300 Personen, im Jahr 2015 – der Höhepunkt des Flüchtlingszuzugs – 105 Aktionen mit 23 300 Teilnehmern.

Einen Schwerpunkt rechter Versammlungen machten die MMZ-Forscher in Cottbus aus. „Die größten einschlägigen Aktionen im Jahresverlauf fanden im Rahmen der ,Zukunft-Heimat’-Kampagne in Cottbus statt“, konstatierten sie. In der kreisfreien Stadt nahmen zusammengerechnet 4030 Personen an rechten Demonstrationen teil. Außerdem stellten die Forscher fest, dass die brandenburgische AfD „wenig Berührungsängste zu rechtsextremen Kräften im Protestmilieu“ zeigte.

Auch in den Sicherheitsbehörden gilt Cottbus mittlerweile wieder als Hotspot der rechtsextremistischen Szene. Zum Jahreswechsel hatte Brandenburgs damaliger Verfassungsschutz-Chef Carlo Weber im Interview mit der „Märkischen Allgemeinen“ die dortige rechte Szene als „Dauerbrenner“ bezeichnet – vor allem wegen der Nähe zu Sachsen und der dortigen Rechtsextremisten. Außerdem hatte auch er bestätigt: In der AfD gibt es persönliche Verbindungen zu der rechtsextremen Identitären Bewegung und „einzelne schrille Stimmen“, die sich eine gemeinsame politische Bewegung wünschen. „Wir beobachten die Identitären und daher auch ihre Verbindungen – aber das ist keine Beobachtung der AfD“, sagte Weber. René Garzke

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