• Wahl für das Landtagspräsidium: AfD schlägt fast komplette Fraktion vor

Wahl für das Landtagspräsidium : AfD schlägt fast komplette Fraktion vor

Der letzte Tagesordnungspunkt bei der Plenarsitzung am Mittwoch im Potsdamer Landtag könnte sich hinziehen: Für die Wahl eines weiteren Mitglieds des Landtagspräsidiums fährt die AfD nach zwei gescheiterten Versuchen fast alle Fraktionsmitglieder als Kandidaten auf. 

Daniel Freiherr von Lützow (AfD) fiel schon mehrmals bei der Wahl für das Landtagspräsidium durch.
Daniel Freiherr von Lützow (AfD) fiel schon mehrmals bei der Wahl für das Landtagspräsidium durch.Foto: Sören Stache/dpa

Potsdam - Nach zwei gescheiterten Versuchen, ein weiteres Mitglied für das Landtagspräsidium bestimmen zu lassen, fährt die AfD nun fast die komplette Fraktion als Bewerber auf. 21 von 23 Abgeordneten sind als Kandidaten für die Wahl am Mittwoch vorgeschlagen – das sind alle bis auf Vize-Landtagspräsident Andreas Galau sowie Steffen Kubitzki, die bereits im Landtagspräsidium sitzen. Die AfD hat aber Anspruch auf einen dritten Platz in dem Gremium.
Im ersten Anlauf bei der ersten Plenarsitzung der neuen Legislatur im September war Daniel Freiherr von Lützow bei der Wahl gescheitert. Anfang November fielen dann nicht nur von Lützow, sondern auch die beiden Ersatzkandidaten Lena Duggen und Dennis Hohloch durch. Die anderen Fraktionen hatten erklärt, alle drei Kandidaten für ungeeignet zu halten. Daniel von Lützow werden rechtsextreme und rassistische Einstellungen vorgeworfen. Lena Duggen, die früher Mitglied der islamfeindlichen Partei „Die Freiheit“ war, gilt als Vertreterin der neuen Rechten. Der Potsdamer Dennis Hohloch wiederum ist Landesvorsitzender der Jungen Alternative, die vom Bundesverfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft wird.

Kalbitz folgt auf Platz vier der Vorschlagsliste 

Für die Plenarsitzung am Mittwoch wird erneut von Lützow als weiteres Mitglied für das Landtagspräsidium vorgeschlagen. Als Ersatzkandidaten werden wieder Duggen und Hohloch benannt – und dann die weitere Abgeordnetenriege. Als nächster folgt Fraktionschef Andreas Kalbitz selbst, dann „Zukunft Heimat“-Gründer Christoph Bernd.