Von Matthias Matern: Finanzierung für den BBI-Bau gesichert

Potsdam/Schönefeld - Die Finanzierung für den Großflughafen Berlin-Brandenburg-International (BBI) in Schönefeld (Dahme-Spreewald) ist nach PNN-Informationen gesichert. Demnach soll die noch offene Summe von 1,4 Milliarden Euro von einem Bankenkonsortium, dem vorwiegend landeseigene und staatliche Banken angehören, aufgebracht werden. Nach PNN-Informationen gehören dazu unter anderem die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB), Investitionsbank Berlin (IBB) und die KfW-IPEX-Bank der staatlichen KfW-Bankengruppe. Welche nicht-staatlichen Banken sich an der Finanzierung beteiligen, blieb gestern offen. Aus Regierungskreisen hieß es, dass die öffentlichen Geldinstitute mindestens drei Viertel der erforderlichen Summe bereitstellen.

Noch Anfang der kommenden Woche soll das Finanzierungskonzept angeblich offiziell vorgestellt werden. Gestern tagten dazu nochmals der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft und der Bürgschaftsausschuss der Gesellschafter, bestehend aus dem Bund und den Ländern Brandenburg und Berlin. Mit der sich nun abzeichnenden Lösung wäre die Bereitstellung der noch ausstehenden Kredite für den Flughafenausbau trotz der gegenwärtigen Finanzkrise früher gelungen als zuletzt angenommen. Noch vor rund einem Monat hatte der Geschäftsführer der Flughafengesellschaft, Rainer Schwarz, mitgeteilt, erst in der zweiten Jahreshälfte sei mit einem gesicherten Modell zu rechen.

Insgesamt wird für den BBI ein Kreditbedarf von 2,4 Milliarden Euro veranschlagt. Davon sollen rund 2,2 Milliarden Euro die Baukosten abdecken. Hinzu kommen millionenschwere Drittinvestitionen. Bereits Mitte Mai schloss die Flughafengesellschaft eigenen Angaben zufolge mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) einen Kreditvertrag über 400 Millionen Euro ab, kündigte gleichzeitig einen bereits mit dem Institut ausgehandelten Folgekredit in Höhe von 600 Millionen Euro an.

Als hundertprozentige Bürgen für die gesamte Kreditsumme treten der Bund und die Länder Brandenburg und Berlin ein. Dafür hatte die EU-Kommission in Brüssel, ebenfalls Mitte vorigen Monats, grünes Licht gegeben und damit die Gesamtfinanzierung des BBI erst ermöglicht.

Ursprünglich wollten Bund und Länder lediglich mit rund 80 Prozent für die benötigten Kredite bürgen. Mit dem Aufziehen der Bankenkrise Anfang des vergangenen Jahres allerdings stand die Finanzierung des Großprojektes plötzlich auf der Kippe. Die Banken des Konsortiums, das nach der ersten Finanzierungsauschreibung im März 2008 ausgewählt wurde, erhöhten aufgrund der Krise ihre Zinsen für die erforderlichen Kredite deutlich. Daraufhin beschlossen die drei Flughafengesellschafter Bund, Brandenburg und Berlin, den Bürgschaftsrahmen um 20 Prozent zu erhöhen, um die Finanzierungskosten zu senken.