Brandenburg: Toter auf dem Wahlzettel Verstorbener FDP-Kandidat nicht von Liste gestrichen

Velten - Man steht in der Wahlkabine und kreuzt einen Kandidaten an, der nicht mehr unter den Lebenden weilt: Was absurd klingt, ist für FDP-Wähler in der Ofenstadt Velten im Landkreis Oberhavel bei den Brandenburger Kommunalwahlen am 25. Mai Realität. Der langjährige liberale Kommunalpolitiker Joachim Rotter (67) steht auf den Wahlzetteln als Kandidat seiner Partei für die Stadtverordnetenversammlung und den Kreistag. Obwohl Rotter Ende März nach kurzer schwerer Krankheit gestorben ist.

Veltens Bürgermeisterin Ines Hübner würdigt den Freidemokraten in einem Nachruf als „engagierten Demokraten“. Weshalb man ihn dennoch posthum wählen kann, erklärt das zuständige Wahlamt so: „Das hängt mit Paragraf 34, Absatz 3, des Brandenburger Kommunalwahlgesetzes zusammen.“ Darin steht klipp und klar, dass nichts mehr geht, nachdem die Wahlkommissionen von Städten und Kreisen die eingereichten Wahllisten mit den Kandidaten bestätigt haben.

Das geschah in Oberhavel wenige Tage, bevor Joachim Rotter starb. Man müsse ja irgendwann eine Linie ziehen, sagt Wahlleiterin Ulrike Brauer. Und Kreissprecher Ronny Wappler ergänzt: „Die Wahlzettel wurden gleich nach der Sitzung der Kommission gedruckt. Da konnten wir nicht mehr flexibel reagieren und den Namen einfach streichen.“

Gewiss, der Fall sei extrem, sagt Wappler. Aber das Gleiche gelte auch für Kandidaten, die aus anderen Gründen ein Mandat später nicht ausüben können oder wollen, beispielsweise weil sie erkranken oder ihren Wohnort verlegen. Letzteres sei aktuell bei der Linken Wera Quoß in Hennigsdorf der Fall. Sie zieht noch vor der Wahl kurzentschlossen nach Sachsen um, steht aber auch schon auf den gedruckten Wahlzetteln.

Die Stimmen gehen in solchen Fällen aber nicht verloren. Sie werden der jeweiligen Partei oder Bürgerliste zugeordnet, sodass Nachrücker zum Zuge kommen.

Joachim Rotter hatte sich, obwohl schon erkrankt, auf der Wahlversammlung der Liberalen in Hohen Neuendorf für eine erneute Kandidatur aufstellen lassen. Er habe bis zuletzt gehofft, seine Erkrankung zu besiegen, heißt es. Noch in den letzten Lebenswochen versuchte er den Zusammenhalt seiner Partei zu stärken, indem er sich für einen gemeinsamen Ortsverband Velten-Leegebruch einsetzte. Christoph Stollowsky