Straßen in Brandenburg : „Start einer Trendwende“

Brandenburg und seine Holperpisten: Ministerin Kathrin Schneider (SPD) hat die Etats für die vernachlässigten Straßen erneut aufgestockt. Reicht das?

Foto: Bernd Settnik/dpa

Potsdam - Baustellen über Baustellen auf Brandenburgs Straßen, auch 2018 wird das Alltag bleiben: Das Land gibt erneut mehr Geld für die Sanierung maroder Landesstraßen aus, die in der Vergangenheit jahrelang vernachlässigt worden waren. Am Mittwoch kündigte Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) in Potsdam an, dass in diesem Jahr im Etat 482 Millionen Euro für Bau, Sanierung und Unterhalt von Straßen ausgegeben werden sollen. 2016 waren es 400, 2017 dann 450 Millionen Euro. 323 Millionen Euro kommen vom Bund. „Wenn wir das in den nächsten Jahren weiter durchhalten, haben wir den Start einer Trendwende“, sagte Schneider, die eher zurückhaltend mit solchen Prognosen ist.

Voraussetzung sei dabei vor allem, dass Brandenburg auch in den nächsten Jahren weiterhin jedes Jahr 100 Millionen Euro Landesmittel bereitstelle, damit es „keine Fieberkurve“ werde und nicht neue Rückstände entstünden. Als Schneider 2014 Ministerin wurde, hatten im Landeshaushalt für die Sanierung von Landesstraßen nur 20 Millionen Euro zur Verfügung gestanden. Zugleich forderte Schneider mit Blick auf den geplanten Doppelhaushalt 2019/2020 mehr Personal. „Wir nutzen schon alle Möglichkeiten bis zum Anschlag. Ich will dennoch deutlich sagen, dass es nicht reicht.“ Das größte Schlaglochproblem gibt es weiterhin mit holprigen Landesstraßen, einem Netz von insgesamt 5700 Kilometern, von denen 39 Prozent nach früheren Erhebungen in einem schlechten Zustand sind, ebenso wie 60 Prozent der Ortsdurchfahrten.

Nach Worten von Schneider sind in diesem Jahr 153 Projekte (2017: 157) in Arbeit, Ortsdurchfahrten, Straßen, Radwege landauf und landab. Besonders Ortsdurchfahrten seien dabei sehr aufwendig und kompliziert, so Schneider. So habe man wegen Planungsverzögerungen und Planfeststellungsverfahren ursprünglich geplante Projekte etwa im Potsdamer Ortsteil Grube, Bad Saarow, Zeuthen und Dahlewitz auf die Jahre ab 2020 verschieben müssen, Nachrücker seien Ortsdurchfahrten in Werder, Wittstock und weiteren vier Gemeinden. Bei den Bundesstraßen soll in diesem Jahr mit dem Ausbau an der B101 von Elsterwerda nach Bad Liebenwerda und der B102 zwischen der A2 und Schmerzke, einem Ortsteil von Brandenburg an der Havel, begonnen werden, aber auch mit der B101 zwischen der Autobahnabfahrt Ludwigsfelde und der Berliner Landesgrenze.

Auch die Betonkrebs-Sanierung von Autobahnen wird fortgesetzt, fast alle der Strecken durch die Mark und nach Berlin sind davon betroffen, nämlich die Autobahnen A2, 9,10, 12, 13, 15, 24. Hintergrund ist, dass in den 1990er-Jahren bei der Sanierung Kiese verwendet wurden, die die Fahrbahnen brüchig werden lassen. Inzwischen ist die komplette A2 von Berlin Richtung Hannover bis zur Landesgrenze Verdachtsfläche, sagte Albrecht Klein, der Chef des Landesbetriebs Straßenwesen. Die Beseitigung aller Schäden werde „nicht vor dem Jahr 2030 beendet sein“.

Voriges Jahr war auf den Autobahnen rings um Berlin ein umfangreiches Bauprogramm gestartet worden. So wird die vielbefahrene A10 zwischen den Dreiecken Werder und Potsdam achtstreifig ausgebaut. Man sei, so Klein, damit weitgehend im Zeitplan.