Straßen : Brandenburg – es kann so holprig sein

Die CDU-Fraktion hat in einer Großen Anfrage den Zustand der Straßen in Brandenburg abgefragt und sieht rot: Schon bei der Planung sei das Land schlecht.

M. Kaufmann
Foto: Franziska Kraufmann/dpa

Potsdam - Löcher, Risse, Betonkrebs: Wer über Brandenburgs Holperpisten ruckelt, kann froh sein, wenn er und sein Wagen heil ankommen. Der Zustand vieler Straßen in der Mark ist schlecht. Auch einige Radwege und Brücken müssten dringend saniert werden. Das geht aus einer 111 Seiten umfassenden Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion hervor, die am Mittwoch auf der Tagesordnung des Landtags stand. Demnach sind rund 39 Prozent der Landesstraßen im Grundnetz und 48 Prozent der Straßen im sogenannten Grünen Netz der Nebenstrecken in einem schlechten oder sehr schlechten Zustand. Betrachtet man jeweils nur die Ortsdurchfahrten sind im Grundnetz 62,5 Prozent und im Grünen Netz 66 Prozent der Ortsdurchfahrten als schlecht oder sehr schlecht eingestuft. 88 Brücken in Brandenburg bekommen als Zustandsnote nicht einmal ein „Ausreichend“.

Mehr Investitionen gefordert

Aus Sicht der CDU-Fraktion ein unhaltbarer Zustand. Der Landesregierung sei es in den vergangenen Jahren nicht gelungen, den Zustand der Verkehrsinfrastruktur zu verbessern, sagte der infrastrukturpolitische Sprecher Rainer Genilke. Rot-Rot habe seit 2014 rund 150 Millionen Euro weniger in Straßensanierungen investiert als die Koalition aus eigener Sicht hätte investieren müssen, um für einen guten Straßenzustand zu sorgen. Um wirklich etwas zu erreichen, müssten nach Schätzung der CDU jährlich 70 bis 80 Millionen Euro investiert werden. Für den Bau und die Bauüberwachung von Landesstraßen sind laut Doppelhaushalt in diesem Jahr 67 und im kommenden 57 Millionen Euro vorgesehen – mehr als in den Vorjahren. 2014 etwa waren es nur 41,7 Millionen.

Aber nicht nur aus Sicht der CDU zu geringe Investitionen in den Straßenbau seien Schuld daran, dass es in Brandenburg nach wie vor so viele Holperpisten gebe. „Wir brauchen im Durchschnitt zehn Jahre für die Planung einer Sanierung“, so Genilke. Das sei deutlich zu lang. Der Landesbetrieb Straßenwesen, der für die Planungen verantwortlich zeichnet, müsse neu strukturiert werden. Das Land übe bei Verzug zudem nicht genug Druck auf die ausführenden Firmen aus. Die Bonus-Malus-Regelung im Straßenbau sei in fünf Jahren nur einmal angewendet worden – für einen Kilometer Straße. Die Regelung, die helfen soll Stau durch lange Bauzeiten zu verhindern, funktioniert so: Verlängert sich die Bauzeit im Einflussbereich der Baufirma, fällt eine Vertragsstrafe an. Wird die Firma schneller fertig als vertraglich vereinbart, erhält sie eine Bonuszahlung.

Beispiele für Straßen, die aus ihrer Sicht dringend saniert werden müssten, hat die CDU parat. Die Ortsdurchfahrt Bad Saarow (Oder-Spree), an der eine Schule liegt, sei eine Gefahr für Kinder, weil dort ein Gehwege fehle. Weiteres Negativbeispiele laut CDU: Die Ortsdurchfahrt Sachsendorf (Märkisch-Oderland) Richtung Sachsen-Anhalt, die von vielen Pendlern genutzt werde.

Das Land versucht sich derzeit an einem neuen Sanierungsmodell für Holperpisten: Es kauft sich von seinen maroden Straßen frei. Der Landkreis Oberhavel übernimmt freiwillig Landesstraßen auf seinem Gebiet- –und erhält dafür vom Land gestaffelt bis 2033 insgesamt 14,4 Millionen Euro. Das sind etwa zwei Drittel der Kosten, die für die Instandsetzung derzeit grob veranschlagt werden. Im März stellte Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) das Projekt vor. „Viele Landräte stehen dem skeptisch gegenüber“, räumte Schneider ein. Schließlich übernimmt ein Landkreis damit auf Dauer die Verantwortung für Straßen – und bekommt nur einmal Geld dafür. Aus betriebswirtschaftlicher Sicht hätte er das Abkommen nicht getroffen, räumte Oberhavel-Landrat Ludger Weskamp (SPD) ein. Aber man müsse auch volkswirtschaftlich denken, den Anwohnern sei ein Gerangel über Zuständigkeiten egal, sie verlangten intakte Straßen. Schneider hatte vor drei Monaten erklärt, nun zunächst bei den Nachbarkreisen für das Oberhavel-Modell werben zu wollen. Eine Erfolgsmeldung aus dem Ministerium gab es bisher nicht.