• Schutz der Bevölkerung: Brandenburgs CDU-Chef für allgemeine Dienstpflicht

Schutz der Bevölkerung : Brandenburgs CDU-Chef für allgemeine Dienstpflicht

Brandenburgs CDU-Landesvorsitzende Michael Stübgen unterstützt den Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine einjährige Dienstpflicht. Eine Wehrpflicht lehnt er jedoch ab.

Oliver von Riegen
Michael Stübgen (CDU), Innenminister von Brandenburg und CDU-Chef im Land.
Michael Stübgen (CDU), Innenminister von Brandenburg und CDU-Chef im Land.Foto: Christophe Gateau/dpa

Potsdam - Der Brandenburger CDU-Landesvorsitzende Michael Stübgen hat die Einführung eines verpflichtenden Dienstes für Frauen und Männer ab 18 Jahren vorgeschlagen. Er warb in der "Märkischen Allgemeinen" aus Potsdam für eine Dienstpflicht von etwa einem Jahr im Gesundheitswesen und im Katastrophenschutz. "Wir müssen überlegen, wie wir den Schutz der Bevölkerung zukunftsfest aufstellen", sagte Stübgen, der Innenminister in Brandenburg ist. Das freiwillige Engagement von Bürgern reiche nicht mehr, um die staatliche Sicherheits- und Daseinsvorsorge auf Dauer zu gewährleisten. Deshalb sei eine solche Debatte dringend nötig.

Vorschlag der Verteidigungsministerin

Die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte eine allgemeine Dienstpflicht vorgeschlagen, entweder im militärischen oder im zivilen Bereich. SPD-Chefin Saskia Esken sprach sich gegen ein Pflichtjahr für junge Menschen im Dienst der Allgemeinheit aus. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht, die die neue Wehrbeauftragte Eva Högl in die Diskussion gebracht hatte, lehnen Kramp-Karrenbauer wie Stübgen ab. Die Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden. Kramp-Karrenbauer hatte allerdings einen neuen Freiwilligendienst in der Bundeswehr angekündigt.

(dpa)

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