Rechtsextremismus in Brandenburg: Cottbus bleibt Hauptort für Demos

Potsdam - Die Zahl von rechtsextremen und rechtsgerichteten Aktivitäten in Brandenburg ist im dritten Quartal deutlich gesunken. Allerdings liegt sie für 2018 insgesamt in etwa auf Vorjahresniveau – und die Zahl der Teilnehmer stieg stark an. Grund dafür sind vor allem die Aktionen in Cottbus in diesem Frühjahr.

Von Juli bis Ende September verzeichneten die Behörden 16 Fälle, während es im ersten Halbjahr 61 Demonstrationen, Mahnwachen oder Kundgebungen waren. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linke-Fraktion hervor. Insgesamt gab es demnach in den ersten neun Monaten dieses Jahres 77 rechte Aktionen gegenüber 99 im gesamten Jahr 2017.

Die Demonstrationen können mehr Teilnehmer mobilisieren

Hinzu kamen in diesem Jahr erstmals 30 rechte Aktionen mit sogenannten Bürgerwehren. Insbesondere in Cottbus sowie in den Landkreisen Barnim und Uckermark organisierten Rechte angebliche Streifengänge. „Das bereitet Sorge, weil hierdurch der Eindruck erweckt werden soll, der Staat könne seine Bürger nicht ausreichend schützen und es bedürfe der Rechtsextremen, diese Lücke zu schließen“, sagte Johlige am Sonntag.

Trotz der im Vergleich zu den Jahren 2015 (202 Aktionen) und 2016 (171 Aktionen) relativ wenigen rechtsextremen Aktivitäten ist die Mobilisierungskraft in diesem Jahr wieder gestiegen. So wurden im gesamten Jahr 2017 rund 6200 Teilnehmer bei rechtsgerichteten Aktionen gezählt, in den ersten neun Monaten dieses Jahres waren es mit rund 12 800 bereits mehr als doppelt so viele. Bis Ende September gab es zudem bereits sieben Aufmärsche mit mehr als 300 Teilnehmern, gegenüber 3 Fällen im gesamten vergangenen Jahr.

Die größten Versammlungen fanden in Cottbus statt

Die großen Demonstrationen fanden 2018 aber ausschließlich in Cottbus statt, wo bei Veranstaltungen des rechten Vereins „Zukunft Heimat“ mehrere Tausend Menschen auf die Straße gingen. Regelmäßige rechte Aktivitäten, allerdings jeweils mit weniger als 50 Teilnehmern, fanden sonst nur im havelländischen Rathenow statt. „Cottbus zeigt: Fremdenfeindliche und rechtspopulistische Potenziale in der Bevölkerung sind aktivierbar“, sagte Johlige. „Gleichzeitig sind die Berührungsängste zu extrem rechten und neonazistischen Akteuren gering.“ Wichtig sei, die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen und gleichzeitig deutlich zu machen, dass Ausgrenzung die vorhandenen Probleme nicht löse. (dpa)

Klaus Peters