Brandenburg: Prozess um Hitlergruß mit AfD-Führung

Potsdam - Ab Mittwoch muss sich ein früherer Funktionär der Brandenburger AfD vor dem Landgericht Potsdam verantworten – weil er „Sieg Heil“ gerufen haben soll. Wie die Bild-Zeitung berichtete, sind der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kortré und sechs weitere Parteimitglieder als Zeugen zu der Verhandlung geladen, darunter auch Landespartei- und Landtagsfraktionschef Andreas Kalbitz.

Der Fall reicht zurück zum Landesparteitag Ende Januar in Rangsdorf (Teltow-Fläming), als die AfD ihre Landesliste für die Bundestagswahl bestimmt hatte. Am Abend sollen AfD-Leute in feucht-fröhlicher Runde an der Hotelbar die erste Strophe des Deutschlandliedes – „Deutschland, Deutschland über alles“ – gegrölt haben. Dabei soll dann Ulrich Szepat, der Schriftführer der AfD in Brandenburg/Havel war, „Sieg Heil“ gerufen haben – angeblich, um auf die Brisanz der Situation aufmerksam zu machen. Obwohl die Parteiführung alle darauf einschwor, dass der Fall geheim bleibt, wurde er doch publik. Das Amtsgericht Zossen hat Szepat daraufhin zu einer Geldstrafe in Höhe von 1800 Euro verurteilt. Szepat legte Berufung dagegen ein und erklärte laut Bild-Zeitung, er habe „Sieg Heil“ nur aus Protest gerufen. Wie Kalbitz den PNN sagte, sei Szepat kurz nach dem Vorfall aus der Partei ausgetreten und damit einem Parteiausschluss zuvorgekommen. „Das geht gar nicht, solche Leute haben bei uns keinen Platz“, sagte Kalbitz. Er selbst sei zwar als Zeuge geladen, aber gar nicht bei dem Vorfall dabei gewesen. axf