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Prozess in Frankfurt (Oder): Fahrer von Schleuser-Lkw vor Gericht

Vor dem Amtsgericht Frankfurt (Oder) startet am Dienstag ein spektakulärer Schleuser-Prozess. Die Staatsanwaltschaft wirft einem türkischen Lkw-Fahrer in zwei Fällen das Einschleusen von insgesamt 71 Menschen vor.

Frankfurt (Oder)- In einem der Fälle hatte die Bundespolizei im September auf der Autobahn 12 gleich 51 Flüchtlinge entdeckt, die auf der Ladefläche versteckt waren. Laut Anklage hatte der mutmaßliche Schleuser die Menschen in Lebensgefahr gebracht: Im Fall eines Verkehrsunfalls oder einer Notbremsung hätten sie sich demnach erheblich verletzen können.

Der Fall hatte auch deshalb Schlagzeilen gemacht, weil fast alle der aufgegriffenen Flüchtlinge später aus der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) verschwanden, ohne sich abzumelden. Von den ursprünglich 48 verschwundenen Irakern haben 40 nach Angaben des Innenministeriums inzwischen in anderen Orten Asylanträge gestellt. Von acht weiteren Flüchtlingen, die zur Fahndung ausgeschrieben worden waren, fehlt bis heute jede Spur.

Menschenschmuggel im großen Stil

Das illegale Geschäft der Schleuser floriert seit Jahren an der deutsch-polnischen Grenze. Dieser strafbare Reisetourismus läuft nach Erkenntnissen der Ermittler vorwiegend mit Taxis, Kleintransportern oder privaten Autos. Dass Flüchtlinge allerdings in großem Stil per Transporter geschmuggelt werden, sei außergewöhnlich, sagte Ulrich Scherding, Sprecher der Staatsanwaltschaft Frankfurt(Oder). Laut Strafrecht droht dem Angeklagten nun eine Freiheitsstrafe zwischen sechs Monaten und zehn Jahren. „Seit dem Wegfall der Grenzkontrollen 2007 haben wir so etwas ansonsten noch nicht erlebt“, sagte Scherding.

Den Ermittlern ins Netz gegangen war der 46-Jährige im September vergangenen Jahres. Bundespolizisten hatten den Transporter auf der Autobahn 12 in Richtung Berlin gestoppt. Auf der Ladefläche entdeckten sie 50 Flüchtlinge aus dem Irak sowie einen Mann aus Syrien. Nach Angaben der Bundespolizei waren die Ausländer in Rumänien zugestiegen und mit dem Laster bereits seit zwei Tagen unterwegs. Die Ladefläche sei verschlossen gewesen, sodass die 17 Kinder, 20 Männer und 14 Frauen sogar ihre Notdurft dort verrichten mussten. Der Fahrer sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Die Anklagebehörde legt ihm noch einen zweiten Fall zur Last. Der Mann soll vergangenen August 20 Flüchtlinge auf die gleiche Weise nach Deutschland gebracht haben. (dpa)

Jeanette Bederke

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