Brandenburg: Piraten wollen in den Landtag

Eberswalde - Der 34 Jahre alte Michael Hensel steht für ein weiteres Jahr an der Spitze der brandenburgischen Piraten. Der Diplom-Informatiker wurde am Samstag beim Landesparteitag in Eberswalde (Barnim) mit 65 von 82 gültigen Stimmen als Parteichef wiedergewählt. Gegenkandidat Thomas Bennühr, Beisitzer im Kreisverband Oberhavel, kam lediglich auf 20 Stimmen.

Die Wahl erfolgte nach dem sogenannten Zustimmungssystem. Dabei können die stimmberechtigten Mitglieder auch beiden Kandidaten ein Kreuzchen geben. Es siegt der Bewerber mit den meisten Stimmen. Als Hensels Stellvertreterin wurde die 25 Jahre alte Studentin Clara Jongen mit absoluter Mehrheit im Amt bestätigt. Die Amtsperiode des Vorstands beträgt ein Jahr. Hensel sagte nach seiner Wahl, er wolle die Piraten in Brandenburg organisatorisch fit machen für die kommenden Bundes- und Landtagswahlen. Erste Hausaufgaben habe man bereits erledigt: In Brandenburg sei die Partei seit dem Frühjahr flächendeckend zweigliedrig im Landesverband und den Kreisverbänden aufgestellt. Die neue und alte Stellvertreterin Jongen sagte: „Meine Hauptaufgabe sehe ich darin, die neuen Mitglieder weiter in die Parteiarbeit mit einzubinden.“ Innerhalb eines Jahres habe sich die Mitgliederzahl im Landesverband auf rund 1100 verdreifacht.

Bis Ende Oktober wollen die Piraten eine Landesliste für die Bundestagswahl 2013 aufstellen. Knapp 20 Bewerber hätten bereits ihr Interesse bekundet, sagte Hensel. Auch die Unternehmerin und Neu-Piratin Anke Domscheit-Berg denkt über eine Kandidatur nach. Da sie zwei Unternehmen führe, sei die Entscheidung jedoch nicht einfach. „Wenn ich etwas mache, dann mit 150 Prozent“, sagte sie. Bei der Antragsberatung forderten die Piraten unter anderem freies Wlan in öffentlichen Gebäuden, den Ausbau von Radwegen und einen Modellversuch für einen fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr.

Weitere Anliegen sind die Stärkung der direkten Demokratie, Modernisierungen im Justizvollzug und die Konsolidierung des Landeshaushalts. dpa