Personelles Chaos bei der CDU Brandenburg: CDU-Landeschef Michael Schierack geht

Potsdam - In Brandenburgs CDU tobt erneut ein Machtkampf. Landeschef Michael Schierack kündigte am Dienstag in Potsdam an, sich zurückzuziehen. "Ich werde als Landesvorsitzender nicht mehr kandidieren", sagte er. Zur Neuwahl eines Vorsitzenden solle der planmäßige Parteitag im September auf einen Zeitpunkt vor der Sommerpause vorgezogen werden.

Als möglicher Nachfolger brachte sich Ingo Senftleben ins Spiel, der im November bereits den Fraktionsvorsitz von Schierack übernommen hatte. Er stünde bereit, um Verantwortung zu übernehmen, sagte Senftleben. Zunächst wolle er aber das Gespräch mit der Basis suchen und für Inhalte werben. Der Nachfolger Schieracks wäre bereits der elfte Vorsitzende seit 1990. Immer wieder war in der Vergangenheit Streit im Landesverband aufgebrochen.

Kritik an Heinrichs Rücktritt

Schierack hatte bislang auf dem Landesvorsitz beharrt, obwohl ihm das Scheitern in den Sondierungsgesprächen mit der SPD nach der Landtagswahl im Herbst persönlich angelastet worden war. Er hatte den Vorwurf nicht entkräften können, als Spitzenkandidat der CDU keine Verantwortung im Kabinett übernehmen zu wollen.

CDU-Generalsekretärin Anja Heinrich gab am Dienstag auf Schieracks Wunsch hin ihr Amt ab. Sie hatte am Montag in einem Interview mit den PNN überraschend ihren Verzicht auf ihr Amt angekündigt und dies mit parteiinternen Querelen begründet. Dafür erntete sie selbst Kritik. Ihr wurde vorgeworfen, das Vertrauensverhältnis gebrochen zu haben und als Generalsekretärin für viele ihrer Kritikpunkte selbst verantwortlich zu sein.

Heinrich: Reinigendes Gewitter sei notwendig

Heinrich sagte, es gebe nun eine Diskussion, auf die sie sehr lange gewartet habe. "Manchmal gehört ein reinigendes Gewitter dazu, sich wieder gut aufzustellen." Zugleich meinte sie, dass sich die Basis zum künftigen Parteivorsitz äußern solle. Wenn von dort der Wunsch nach ihrer Person bestehen sollte, müsse sie sich ernsthaft Gedanken machen. Noch sei es aber nicht so weit.

Der scheidende Landeschef Schierack betonte noch einmal die Erfolge der CDU bei den vergangenen Wahlen im Bund, in Europa, auf kommunaler Ebene und auch die Stimmengewinne bei der Landtagswahl im vergangenen September. Er meinte aber auch: "Es ist selbstverständlich, dass man nach einer gescheiterten Sondierung über Personal und über Programme diskutiert."

Die SPD sieht sich angesichts des Führungsstreits bei den Christdemokraten weiter in ihrer Entscheidung bestätigt, Rot-Rot fortzusetzen. Wie sich jetzt herausstelle, sei dies von Anfang an die richtige Entscheidung gewesen, sagte der parlamentarische Geschäftsführer Mike Bischoff. Der «Zerfall» einer Volkspartei in Brandenburg sei beunruhigend. (dpa)