• Personalwechsel im Brandenburger Landtag: SPD-Generalsekretär fordert Klarheit von Schulze

Personalwechsel im Brandenburger Landtag : SPD-Generalsekretär fordert Klarheit von Schulze

UPDATE Als Mitglied der SPD könne Christoph Schulze nicht Mitglied einer konkurrierenden Fraktion im Landtag sein, sagt SPD-Generalsekretär Klaus Ness. Wenn Schulze, der am Dienstag zur Grünen-Fraktion gewechselt war, sich nicht entscheide, werde man "geeignete Schritte" einleiten, so Ness.

Muss sich entscheiden: SPD- und neuerdings Grünen-Fraktionsmitglied Chritoph Schulze. Der Brandenburger Politiker war am Dienstag zur Grünen-Fraktion gewechselt.
Muss sich entscheiden: SPD- und neuerdings Grünen-Fraktionsmitglied Chritoph Schulze. Der Brandenburger Politiker war am Dienstag...Foto: dpa

Potsdam - Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness hat den Abgeordneten Christoph Schulze nach seinem Beitritt zu den Grünen im Landtag aufgefordert, aus der Partei auszutreten. "Man kann nicht als Mitglied der SPD Mitglied einer konkurrierenden Fraktion sein. Das ist aberwitzig", sagte Ness am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Der bislang fraktionslose Schulze sitzt zugleich für SPD im Kreistag von Teltow-Fläming und ist dessen Vorsitzender. "Wenn er konsequent ist und sich einer anderen Fraktion anschließt, sollte er aus der SPD austreten. Wenn er das nicht tut, werden wir geeignete Schritte einleiten, damit er seine Mitgliedschaft in der SPD verliert", betonte Ness in Potsdam. Schulze war zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

Der derzeit fraktionslose Parlamentarier  Schulze, der zu den Gründungsmitgliedern der SPD in Brandenburg gehörte, war am Dienstag der bislang fünfköpfigen Grünen-Fraktion beigetreten. Schulze habe einen "langen politischen Leidensweg" hinter sich, der mit dem neuen Hauptstadtflughafen verknüpft sei, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzende Axel Vogel. (dpa)