Partei sieht Schnittmenge mit Linken: Brandenburger Grüne wollen mitregieren

Potsdam - Die Brandenburger Grünen sind nach der Landtagswahl im kommenden Jahr offen für Koalitionen mit allen Parteien außer der AfD. „Dabei sind die Schnittmengen mit der Linken derzeit deutlich größer als mit der SPD“, sagte der Landesvorsitzende Clemens Rostock am Montag in Potsdam. „Eine Regierungsbeteiligung der AfD wollen wir auf jeden Fall verhindern.“ Mit einem Kleinen Parteitag am Wochenende in Eberswalde (Barnim) und einem Programm-Parteitag Ende November wollen sich die Grünen auf eine Regierungsbeteiligung in Brandenburg vorbereiten.

Sorgen bereite die Entwicklung der Brandenburger SPD, die zuletzt bei vielen Bürgermeister- und den beiden Oberbürgermeisterwahlen in Frankfurt (Oder) und Brandenburg/Havel schlecht abgeschnitten habe, sagte Rostock. Nun stünden am kommenden Wochenende Landratswahlen in sechs Landkreisen an. „Wenn die SPD auch dort schwächelt, muss man wohl von einem Trend sprechen“, meinte Rostock.

Am Samstag wollen die Grünen auf ihrem Kleinen Parteitag mit Debatten zu den Themen umweltgerechter Verkehr und flächendeckende Gesundheitsversorgung erste Weichen für das Landtagswahlprogramm stellen. Dabei geht es unter anderem um den Ausbau des Nahverkehrs und der Radwege. Die Grüne Jugend fordert ein Referat für den Radverkehr im Infrastrukturministerium, um die Maßnahmen zu bündeln. In der Gesundheitspolitik wird der Erhalt aller Krankenhäuser und die Ausbildung von mehr Hebammen gefordert.

Rostock wies darauf hin, dass die Brandenburger Grünen innerhalb eines Jahres zum Stichtag jeweils Ende März einen Zuwachs von rund zehn Prozent auf nun 1165 Mitglieder verzeichnen konnten. „Dabei kann man durchaus von einem Annalena-Baerbock-Effekt sprechen“, sagte Rostock. Nachdem die 37-jährige Brandenburger Bundestagsabgeordnete Ende Januar zur Bundesvorsitzenden gewählt worden sei, habe es zahlreiche Neueintritte gegeben. (dpa)

Klaus Peters