ORTSTERMIN: „I feel good“

Die sechs Musiker brauchen sich wohl keine Sorgen machen. Egal was Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Mittwoch auch vorschlagen wird, wenn er den Evaluationsbericht zur Polizeireform vorlegt: Das Landespolizeiorchester wird wohl erhalten bleiben. Und so ist ihr Repertoire überaus beschwingt. „I feel good“ von James Brown spielen sie etwa. Und es passt zum Anlass an diesem Dienstagvormittag im Henning-von-Tresckow-Saal des Innenministeriums. Ja, es ist Hans-Jürgen Mörke, 61 Jahre alt, anzusehen: Er fühlt sich gut.

Er begrüßt alle Gäste persönlich, leitende Polizeibeamte, Mitarbeiter des Ministeriums, die Staatsanwaltschaft, Vertreter des Landeskommandos der Bundeswehr, sogar Kollegen von der polnischen Polizei sind da. Doch Mörke wird an diesem Tag nicht einfach nur von Schröter offiziell ins Amt als neuer Polizeipräsident des Landes Brandenburg eingeführt, bekommt die Ernennungsurkunde und die neuen Schulterklappen überreicht. Dieser Tag markiert auch eine Zeitenwende in Brandenburgs Polizei, hinter dem offiziellen Akt verbirgt sich an diesem Tag allerlei Symbolik: Alles steht auf Neuanfang. Es geht auch um Politik.

Schröter spricht viel von Vertrauen. Als er im November 2014 Ex-Polizeipräsident Arne Feuring als Staatssekretär vorgesetzt bekam, musste Mörke die Polizei kommissarisch führen. In Mörke fand Schröter einen engen Vertrauten, der seinen Weg mitmachte – nämlich die größtmögliche Distanz zu gewinnen von der von Feuring konzipierten Polizeireform.

„Sie sind ein gestandener Polizist“, sagte Schröter. Er erwähnt auch, dass Mörke in Nauen Ende der 80er-Jahre der jüngste Leiter eines Volkspolizeikreisamtes in der DDR war. Er habe sich aber nach der Wende „entwickelt in der demokratisch legitimierten Polizei“ und sich unter mehreren Innenministern mit unterschiedlichem Parteibuch bewährt.

Schröter und Mörke selbst sagen dann aber auch, worum es eigentlich gehen wird für Mörke als Polizeipräsident: Es geht um größtmögliche Korrekturen an den Vorgaben der Polizeireform. Die Struktur der Polizei müsse ständig an Veränderungen in der Kriminalität und Prävention angepasst werden. Polizeiarbeit brauche Kontinuität, Mörke solle vor allem nach innen wirken. Jörg Göhring, der Chef des Hauptpersonalrats der Polizei ist, sagt, was das heißt – und es ist wie ein Schlag gegen Feuring und seinen Umgang mit den Beamten: „Wir brauchen wieder Führung mit Augenmaß, die Vertrauen schafft“, sagt Göhring. Die Erwartungshaltung sei sehr hoch. Mörke wisse aber, wie die Mitarbeiter tickten. „Sie sind einer von uns und das ist Ihr Vorteil.“ Jetzt sei jedoch erst einmal die rot-rote Landesregierung gefragt, die müssen schließlich über die künftige Personalausstattung entscheiden.

Für Eingeweihte war es ein Wink mit dem Zaunpfahl. Das Schröter die Zahl der Beamten nach oben korrigieren will, ist bekannt. Es werden wohl statt der bisher von der Koalition festgelegten 7800 bis zum Jahr 2020 eher 8300 sein, die Schröter haben will. Wie gesagt, die Polizei müsse sich an die veränderte Lage anpassen.

Mörke selbst spricht über das Image der Polizei, das verbessert werden müsse. Sie sei nicht ganz unschuldig an dem Imageproblem, etwa durch die geschönte Polizeireform. Übrigens verantwortet von Feuring, von dem aber spricht an diesem Tag niemand. Mörke sagt, die Polizei müsse im Land neu und zielorientierter aufgestellt werden, sie müsse schneller auf neue Lagen reagieren. Jetzt gehe es um die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und politisch motivierter Kriminalität, gerade von rechts, den Schutz von Asylbewerbern, um die Grenzkriminalität und die Einbrüche im Berliner Umland, wo es im ersten Halbjahr weniger Straftaten und eine bessere Aufklärungsquote gegeben habe.

„What a Wonderful World“ spielen die Polizeimusiker zum Abschied. Als alles vorbei ist, diskutiert Schröter schon mit dem rot-roten Koalitionär Stefan Ludwig, er ist Innenpolitiker der Linksfraktion im Landtag. Genau das wird Schröter in den nächsten Monaten bevorstehen – die Koalition überzeugen, die will den Personalbedarf neu berechnen. Mit Mörke hat Schröter seine Reihen schon mal geschlossen.