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Nach Rauswurf aus der AfD : Kalbitz kämpft um Fraktionsvorsitz

Bleibt Andreas Kalbitz trotz Rauswurfs aus der Partei in Brandenburg AfD-Fraktionschef? Am Dienstagmorgen traf sich die Fraktion zu einer Sondersitzung.

Klaus Peters
Andreas Kalbitz.
Andreas Kalbitz.Foto: dpa

Potsdam - Nach dem Rauswurf des ehemaligen AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz aus der Partei hat die brandenburgische Landtagsfraktion über dessen Fraktionsvorsitz beraten. Über Ergebnisse wurde zunächst nichts bekannt. „Hier wird diskutiert, keine Richtung erkennbar“, verlautete am Dienstagmittag aus Teilnehmerkreisen.

Kalbitz will gegen den Willen von Bundesparteichef Jörg Meuthen auch als Parteiloser AfD-Fraktionsvorsitzender im Brandenburger Landtag bleiben. Zu der entscheidenden Sondersitzung wurde Kalbitz vom Ehrenvorsitzenden und Chef der Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, begleitet. Kalbitz hatte nach Gaulands Wechsel in den Bundestag 2017 dessen Spitzenämter in Brandenburg übernommen.

„Ich bin von der Fraktion eingeladen, Punkt“, sagte Gauland dazu lediglich auf dem gemeinsamen Gang mit Kalbitz in den Sitzungssaal. Kalbitz könnte Vorsitzender bleiben, weil die Fraktion bereits nach dem Beschluss des Bundesvorstands zur Annullierung der Parteimitgliedschaft des 47-Jährigen im Mai die Geschäftsordnung entsprechend geändert hat. „Wir werden uns besprechen, und hinterher sind wir schlauer“, sagte Kalbitz auf die Frage, ob er weiter um seinen Fraktionsvorsitz kämpfen wolle.

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Schiedsgericht bestätigte Annullierung der Parteimitgliedschaft

Vize-Fraktionschef Steffen Kubitzki hatte nach der Bestätigung des Rauswurfs durch das Bundesschiedsgericht gesagt, über die Konsequenzen müsse beraten werden, damit die Partei nicht weiter Schaden nehme. Das Schiedsgericht hatte die Annullierung der Parteimitgliedschaft bestätigt, weil Kalbitz seine frühere Mitgliedschaft bei den Republikanern und in der inzwischen verbotenen rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) verschwiegen habe. Kalbitz hat gegen diese Entscheidung bereits einen Antrag auf Einstweiligen Rechtsschutz beim Landgericht Berlin eingereicht.

Der Brandenburger AfD-Landesverband gilt als besonders rechts stehend und wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall für Rechtsextremismus beobachtet. Kalbitz war einer der Wortführer des offiziell aufgelösten „Flügels“ um den Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Strömung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ und Höcke sowie Kalbitz als „rechtsextremistische Führungspersonen“ ein. (dpa)


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