• Nach Corona-Fall bei der AfD: Landtagspräsidentin will Maskenpflicht im Parlament

Nach Corona-Fall bei der AfD : Landtagspräsidentin will Maskenpflicht im Parlament

Nach dem Corona-Fall in der Brandenburger AfD-Fraktion soll ab Mittwoch zur Plenarsitzung eine Maskenpflicht im Landtag gelten.

Blick in den Plenarsaal.
Blick in den Plenarsaal.Foto: Bernd Settnik/dpa

Potsdam - Brandenburgs Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke lässt die Einführung einer Maskenpflicht im Landtag juristisch prüfen. Das sagte Landtagssprecher Gerold Büchner auf PNN-Anfrage. Die Maskenpflicht solle schon zum Mittwoch in Kraft treten. Dann kommen die Abgeordneten zu ihrer dreitägigen Landtagssitzung zusammen. Auch im Plenarsaal sollen dann Masken getragen werden müssen, wenn sich die Parlamentarier zu ihren Plätzen bewegen. Sobald sie sitzen und der Abstand eingehalten werden kann, könne die Mund-Nasen-Bedeckung dann abgenommen werden, so Büchner. Im Plenarsaal sind bereits seit geraumer Zeit Plexiglasscheiben zwischen den Plätzen installiert, die einen Schutz vor Ansteckung bieten. 

Auch auf den Pressetribünen und etwa in der Lobby soll dann die Maskenpflicht gelten. Bislang wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für die meisten Bereiche nur empfohlen. Beim Betreten der Schleuse am Eingang muss sie aufgesetzt werden, ebenso auf den Fluren der Landtagsverwaltung und beim Betreten von Büros.

Anlass ist ein Corona-Fall bei der AfD 

Der bayerische Landtag hatte zuvor strengere Regeln im Landtag verhängt. Ein AfD-Abgeordneter war dagegen vorgegangen, ein Gericht hatte die Klage im Eilentscheid aber abgewiesen.

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Anlass für die geplante Einführung der Maskenpflicht in Brandenburg ist ein Corona-Fall in der AfD-Landtagsfraktion. Wie berichtet war ein Mitarbeiter der Fraktion positiv auf das Coronavirus getestet worden. Alle Kontaktpersonen der Fraktion wurden ins Homeoffice geschickt. Der Mitarbeiter soll zuletzt am 9. September im Landtag gewesen sein, einen Tag vorher soll er sich angesteckt haben. 

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