Brandenburg: „Mehr Angriffe auf alternative Jugendliche“

Potsdam - Rechtsextremisten haben nach Angaben des Vereins Opferperspektive im Jahr 2005 verstärkt Gewaltstraftaten gegen alternative Jugendliche und Linke verübt. Die Zahl der Angriffe auf diese Gruppen habe um 19 auf 75 zugenommen, sagte Vereinssprecher Kay Wendel am Freitag in Potsdam. Die Zahl der Attacken auf Ausländer sei von 78 auf 46 zurückgegangen. Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) verwies auf Erfolge im Kampf gegen den Rechtsextremismus. So hätten im vergangenen Jahr in Berlin, Potsdam und Halbe Tausende Demokraten Aufmärsche von Neonazis verhindert. Die Polizei sei gut aufgestellt, und der Verfassungsschutz sei in den vergangenen Jahren personell verstärkt worden.

Wendel betonte, mit insgesamt 128 Gewaltstraftaten sei 2005 in etwa das Niveau des Jahres 2004 mit 137 Angriffen erreicht worden. 179 Menschen seien 2005 bei rechtsextrem motivierten Übergriffen verletzt worden. Die Opferperspektive registrierte dem Sprecher zufolge 97 Körperverletzungen, wovon eine von der Staatsanwaltschaft Potsdam als Mordversuch gewertet wurde. Zudem habe es 15 Nötigungen und Bedrohungen sowie 9 Sachbeschädigungen und 4 Brandstiftungen gegeben. Drei Delikte seien nicht richtig zuzuordnen gewesen.

Für die Zunahme der Gewalt gegen Jugendliche und Linke machte die Opferperspektive vor allem rechtsextreme Attacken in Potsdam im Sommer 2005 verantwortlich. Dort hätten Rechtsextremisten 22 Angriffe verübt. Auch in Fürstenwalde habe sich die Lage am Bahnhof zugespitzt. Laut Wendel machen Rechtsextremisten in einigen Regionen Jagd auf alle Jugendlichen, die nicht der „verblendeten Idee von Deutsch-sein“ entsprächen. Den Rückgang von rassistisch motivierten Angriffen führt die Opferperspektive unter anderem auf die Zerschlagung der „Kameradschaft Freikorps“ zurück. Deren Mitglieder hatten im Havelland ausländische Imbisse in Brand gesetzt. Zudem sei die Polizei ebenfalls erfolgreich gegen eine weitere militante, rechte Gruppierung im Oderbruch vorgegangen.

Schönbohm wies Behauptungen zurück, wonach sich der Rechtsextremismus in einigen ostdeutschen Gebieten zur „dominierenden Alltagskultur“ entwickelt habe.Susann Fischer, Günter Brüggemann

Susann Fischer, Günter Brüggemann