• Mehr Alarmsirenen in Brandenburg: Potsdam will groß investieren

Mehr Alarmsirenen in Brandenburg : Potsdam will groß investieren

Der Warntag im September 2020 war vielerorts ein Desaster. Sirenen heulten nicht wie vorgesehen. Brandenburger Kommunen ziehen daraus Konsequenzen.

Oliver Gierens
Der Warntag im September 2020 zeigte schwere Defizite im bundesweiten Warnsystem auf.
Der Warntag im September 2020 zeigte schwere Defizite im bundesweiten Warnsystem auf.Foto: dpa

Frankfurt(Oder)/Cottbus/Perleberg - Ob Extremwetterlagen wie Starkregen oder schwere Stürme, Brände, Terroranschläge oder austretende Chemikalien - Alarmsirenen sollen die Bevölkerung in Deutschland vor schwerwiegenden Gefahren warnen. Doch der Warntag am 10. September 2020, bei dem in ganz Deutschland Probealarme ausgelöst wurden, hat schwere Defizite im bundesweiten Warnsystem gezeigt. In Brandenburg reagieren jetzt viele Kommunen und investieren in neue, modernere Warnsysteme. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur.

So beschafft beispielsweise die Stadt Frankfurt (Oder) derzeit 16 neue Alarmsirenen, wie Stadtsprecherin Kora Kutschbach erläuterte. Rund 180 000 Euro will die Stadt dafür ausgeben. Als Begründung nannte die Stadt die Ergebnisse des Warntages 2020. Dabei seien technische Defizite festgestellt worden, die mit dem aktuellen Stand der Technik nicht einhergingen, hieß es.

Am ersten bundesweiten Warntag 2020 waren in Brandenburg nicht alle der rund 2500 Sirenen ausgelöst worden, auch beim Warnsystem Nina gab es Probleme.

Potsdam plant 20 neue Sirenen

Groß investieren will auch die Landeshauptstadt Potsdam. Zu den aktuell 17 Sirenen, die sich nach Angaben der Stadt überwiegend auf das nördliche Stadtgebiet konzentrieren, sollen bis Ende 2023 insgesamt 20 neue Alarmsirenen hinzukommen. In einer zweiten Ausbaustufe bis 2025 sind nochmals 20 weitere Sirenen vorgesehen.

„In jüngster Vergangenheit wurde nicht in den Ausbau investiert“, hieß es auf Nachfrage. Doch seit den negativen Erfahrungen beim Warntag hat der Bund ein Förderprogramm mit einem Gesamtvolumen von 88 Millionen Euro aufgelegt. Die Gelder werden über das Brandenburger Innenministerium bereitgestellt. „Diese sind nun zugesichert und ermöglichen einen konzentrierten Ausbau“, sagte eine Sprecherin der Landeshauptstadt. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen hatte in der vergangenen Woche gefordert, dass das Bundesprogramm zum Neubau solcher Systeme „dringend“ verlängert werden müsse.

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Und das Land Brandenburg gibt nochmals eigene Fördermittel in Höhe von insgesamt einer Million Euro dazu, wie der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Jens Graf, auf Nachfrage erklärte. Dabei handle es sich um Gelder, die aus dem sogenannten Ausgleichsfonds kommen - also um Mittel, die nach dem Finanzausgleich den Kommunen zustehen, aber nicht als Schlüsselzuweisungen ausgereicht werden.

Sirenen sollen Modulares Warnsystem eingebunden werden

Die Gelder von Bund und Land werden offenbar rege genutzt - nicht nur in den großen Städten, sondern auch in ländlichen Regionen. So liegen dem Landkreis Prignitz derzeit 32 Förderanträge für neue Sirenen vor, berichtete Marcus Bethmann, Leiter Katastrophenschutz in der Kreisverwaltung. Rund 144.800 Euro stünden dem Landkreis dafür aus Bundesmitteln zur Verfügung.

Auch in der Uckermark wird in die Verbesserung der Warnsysteme investiert, wie es von der Kreisverwaltung hieß. Ziel sei, dass mit den derzeit 182 Bestandssirenen der Warnton für die Bevölkerung über die digitale Alarmierung ausgelöst werden könne. Die Sirenen sollen daher in ein sogenanntes Modulares Warnsystem eingebunden werden.

Auch der Brandenburger Landkreistag empfiehlt ein solches koordiniertes Vorgehen. Ziel sollte es sein, dass die Kommunen „mit den Landkreisen als Träger des überörtlichen Brandschutzes und des Katastrophenschutzes in einem engen Austausch die im Landkreis sinnvollste Lösung zur Ertüchtigung der dortigen Sirenen entwickeln“, betonte Paul-Peter Humpert, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied. (dpa)

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