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Brandenburg: Luftnummer 30

Der Versuch für bessere Luft an Straßen steht bevor. Umwelthilfe will trotzdem Fahrverbote erzwingen

Berlin - Lieber langsam fahren, als gar nicht mehr. Unter dieser Prämisse starten schon in wenigen Wochen die Versuche, die Stickoxidbelastung an Berliner Hauptverkehrsstraßen zu senken. Mit Tempo 30 und optimierten Ampelschaltungen will die Umweltverwaltung versuchen, Fahrverbote für Diesel – die Hauptverursacher des giftigen Reizgases – zu verhindern. Zurzeit wird die Belastung an den fraglichen Straßenabschnitten bei erlaubtem Tempo 50 gemessen. So soll sich später der konkrete Effekt der Entschleunigung bewerten lassen.

Im April wird nach Auskunft der Verkehrsverwaltung zunächst auf der Leipziger Straße zwischen Potsdamer Platz und Markgrafenstraße Tempo 30 angeordnet. Wenig später wird der Bereich westwärts auf die Potsdamer und die Hauptstraße bis zum Innsbrucker Platz ausgedehnt. Dann folgen Teile der Kantstraße und des Tempelhofer Damms. Ein Jahr lang sollen Verkehrsströme und Luftbelastung bei Tempo 30 und optimierten Ampelphasen gemessen werden. Auch mit Verweis auf bisherige Erfahrungen, etwa an der Schildhorn- und der Silbersteinstraße, erwartet die Umweltverwaltung, dass die Luftbelastung sinken wird.

Laut „Berliner Zeitung“ ist schon ein knappes Dutzend weitere Straßen für ähnliche Untersuchungen ausgewählt worden. Bei der Verwaltung hieß es auf Nachfrage, die Liste stehe noch nicht fest. Als große Linie hatte Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) vorab ausgegeben: „Wo es nichts bringt, machen wir es auch nicht.“

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die kürzlich das Grundsatzurteil zu Fahrverboten vor dem Bundesverwaltungsgericht erstritten und auch Berlin wegen zu dreckiger Luft verklagt hat, lässt sich mit Günthers Plänen nicht vertrösten. Da der Versuch auch ausgewertet werden müsse, „handelt es sich nicht um die schnellstmögliche Maßnahme“, sagt ein DUH-Jurist. Der Verein rechnet damit, dass das Berliner Verwaltungsgericht im Sommer verhandelt – und dann auch hier die schnellstmögliche Einhaltung der Grenzwerte ermöglicht. Konkret geht es um das Limit von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel, das schon seit 2010 eingehalten werden muss, aber bisher an allen Messstationen an Hauptstraßen übertroffen wird. Die BVG sieht die anstehenden Versuche gelassen: „Wir wären ja glücklich, wenn unsere Busse Tempo 30 fahren könnten“, sagt Sprecherin Petra Reetz. Bisher sei wegen Staus, Ampeln und Hindernissen eher Tempo 20 realistisch. Stefan Jacobs

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