• Landtagswahl 2019: AfD in Brandenburg beschließt Wahlprogramm

Landtagswahl 2019 : AfD in Brandenburg beschließt Wahlprogramm

Die Brandenburger AfD setzt in ihrem Wahlprogramm für die Landtagswahl am 1. September unter anderem auf nationale Identität, Familie und Sicherheit.

Die Brandenburger AfD hat auf ihrem Landesparteitag in Falkensee über ihr Programm zur Landtagswahl 2019 abgestimmt.
Die Brandenburger AfD hat auf ihrem Landesparteitag in Falkensee über ihr Programm zur Landtagswahl 2019 abgestimmt.Foto: Ralf Hirschberger/dpa

Falkensee - Einstimmig wurde auf dem Landesparteitag der AfD – anwesend waren da nur noch rund 60 Mitglieder – am Sonntag das Programm für die Landtagswahl 2019 beschlossen, etwas verändert. Auf Antrag des Potsdamers Dennis Hohloch wurde die Passage gestrichen, in Brandenburg die vierjährige Grundschule (bisher sechs Jahre) einzuführen. Die AfD, in der es von allen Parteien die meisten Landtagsbewerber gab, will den Landtag auf 60 Abgeordnete (Ist: 88) verkleinern. Die Quoren für Volksinitiativen und Volksbegehren sollen halbiert, der Rundfunkstaatsvertrag gekündigt werden. Die AfD will ein Familiendarlehen einführen, die Grunderwerbssteuer abschaffen, Braunkohlekraftwerke und Tagebaue weiterführen und weniger Geschwindigkeitskontrollen. Außerdem will die Partei das Denkmalschutzgesetz lockern, um die Sanierung alter Häuser zu erleichtern, wie es heißt. In der Debatte zu dieser Passage, die ein Mitglied streichen lassen wollte, widersprach der Bundestagsabgeordnete Roland Reusch im Namen der Programmkommission so: Sonst stoße man sich in solchen Häusern ständig den Kopf an Balken, könnten dort nur noch Orientalen wohnen. „Der durchschnittliche Orientale hat die Körpergröße unserer Vorfahren.“ Die Passage blieb drin.