Brandenburg: Land will nur wenige neue Straßen bauen

Potsdam - Das Land Brandenburg hat seine Neubaupläne für Landesstraßen gegenüber früheren Vorstellungen kräftig eingedampft. Das geht aus dem nun vorliegenden Entwurf für den Landesstraßenbedarfsplan 2010 hervor, der am gestrigen Donnerstag dem Verkehrsausschuss des Landtages vorgelegt wurde. Voraussichtlich im kommenden Frühjahr wird sich das Parlament mit dem Vorschlag beschäftigen und den Entwurf gegebenenfalls als Gesetz verabschieden.

Der derzeit noch gültige Bedarfsplan stammt aus dem Jahr 1995. Damals waren etwa 200 Vorhaben aufgelistet, nur 13 Projekte wurden bisher realisiert. „Viele der Maßnahmen sind zu der Zeit gemäß dem Motto ,Wünsch Dir was’ aufgenommen worden und sind aus heutiger Sicht unrealistisch“, sagte Landesinfrastrukturminister Reinhold Dellmann (SPD) in Potsdam. Richtlinie für den vorliegenden Entwurf sei dagegen die Vorgabe „Erhalt und Ausbau gehen vor Neubau“ gewesen.

Demnach schlägt das Ministerium lediglich den Neubau von 14 Ortsumfahrungen und sogenannten Netzergänzungen, also Anschlüssen zu weiterführenden Straßen, vor. Für die Maßnahmen weist der Entwurf Gesamtinvestitionen in Höhe von knapp 100 Millionen Euro aus. Alle Projekte könnten innerhalb der kommenden 15 Jahre realisiert werden, teilte Dellmann mit. Doch zu einigen der Vorhaben werde es noch reichlich Diskussionen geben. Entscheidend für die Auswahl seien Kriterien wie Auslastung, Lärm- und Feinstaubbelastung, bauliche Defizite und Unfallgeschehen gewesen, erläuterte der Minister. So sei die Zahl der Projekte letztlich auf 14 gesunken.

Festhalten will das Land zudem an 14 weiteren, bereits beschlossenen Projekten, darunter fünf Maßnahmen im Umfeld des Flughafens BBI. Auch von den neuen Vorhaben liegen die meisten im Speckgürtel von Berlin. „Dort ist die Belastung am größten“, meinte Minister Dellmann. Da diese Straßen aber häufig auch von Pendlern aus weiter entfernten Gebieten genutzt werden, würden nicht nur die Anwohner im berlinnahen Raum von den Projekten profitieren, sagte er. Vorgesehen ist unter anderem die Verlegung der Landestraße 78 in Potsdam-Rehbrücke. Bereits mehrfach startete die Gemeinde Nuthetal in der Vergangenheit den Versuch, ein Nachtfahrverbot für Lkw auf der viel befahrenen Arthur-Scheunert-Allee zu erwirken, um die Lärmbelastung für Anwohner zu verringern. Bislang vergeblich. Matthias Matern