Krieg in der Ukraine: Erste Flüchtlinge in Brandenburg angekommen

Frankfurt (Oder)/Potsdam -  Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) sieht das Land vorbereitet, Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufzunehmen. Trotz knapper Finanzmittel werde man rund 10.000 Plätze sehr schnell zur Verfügung stellen, sagte Stübgen am Sonntagabend dem RBB. Es gebe eine riesengroße Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung, auch die Kommunen bemühten sich um Beherbergungsmöglichkeiten.

Derzeit würden noch nicht so viele Geflüchtete ankommen, hieß es weiter. Viele versuchten erstmal, in der Nähe der ukrainischen Grenze zu bleiben, auch weil die Männer zurückblieben, um das Land zu verteidigen. Am Wochenende kamen aber bereits Menschen in Frankfurt (Oder) an, viele reisten aber weiter. 

Liubov war eine von ihnen. Die Ukrainerin traf nach fast zwei Tagen Reise am Sonntag in Deutschland ein. Am Bahnhof in Frankfurt (Oder) wurden zunächst ihre Daten von der Bundespolizei erfasst. Sie reiste mit ihrer Mutter und ihren vier Geschwistern. „Wir fahren nach Berlin“, sagte die 23-Jährige aus der Region Wolyn im Nordwesten der Ukraine. Dort hätten sie Freunde. „Wir haben die Ukraine am Abend des 25. Februar verlassen“, berichtete sie.

16 Menschen in Erstaufnahmeeinrichtung aufgenommen

In der Brandenburger Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt kamen bisher erst wenige Geflüchtete aus der Ukraine unter. Bis Sonntag wurden 16 Menschen untergebracht. Darunter seien auch Angehörige anderer Staaten, die in der Ukraine gelebt, studiert oder gearbeitet haben, sagte eine Ministeriumssprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Montag in Potsdam.

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Die Aufnahme erfolge regulär am Standort der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Eisenhüttenstadt, weil dort die Infrastruktur für die Registrierung und eine möglicherweise anschließende Asylantragstellung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorhanden sei, sagte die Sprecherin. Die Kapazitäten könnten innerhalb kürzester Zeit veränderten Erfordernissen anpasst werden.

Von insgesamt 3200 belegbaren Plätzen in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende seien am Montag 1669 Plätze belegt gewesen, sagte die Sprecherin. Seit der vergangenen Woche würden mögliche Kapazitätserweiterungen geprüft, die bei Bedarf abgerufen werden könnten. Auch Landkreise und kreisfreie Städte seien gebeten worden, ausreichend freie Plätze für die zügige Verteilung in Brandenburg an die Zentrale Ausländerbehörde zu melden.

Ukrainer können ohne Visum 90 Tage im Schengen-Raum bleiben

Die Bundespolizei veröffentlichte zunächst keine konkreten Zahlen zu den Geflüchteten, die in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen an der deutsch-polnischen Grenze festgestellt wurden. Brandenburg hat die längste Grenze aller Bundesländer zu Polen. Die Bundespolizei prüft bei den ankommenden Flüchtlingen zum Beispiel unter anderem, ob sie einen biometrischen Reisepass haben. Dann können sie ohne Visum 90 Tage im Schengen-Raum bleiben.

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Die Stadt Frankfurt (Oder) ist nach eigenen Angaben bereit zur Aufnahme hunderter Flüchtlinge. „Momentan ist mehr vorbereitet als passiert“, sagte Oberbürgermeister René Wilke (Linke). Die Stadt könne im Notfall aber eine vierstellige Zahl aufnehmen. Nach seinen Angaben kamen am Samstag 180 Menschen aus der Ukraine nach Frankfurt (Oder), am Sonntag bisher 150 Menschen, die meisten seien weitergereist.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte am Freitag gesagt, sein Bundesland bereite sich auf die Ankunft von mindestens 10 000 Flüchtlingen aus der Ukraine vor. Russland war am Donnerstag in die Ukraine einmarschiert, seitdem sind viele Menschen aus der Ukraine zum Beispiel auf dem Weg nach Polen.

© Sandra Calvez

Zahlreiche Solidaritätsbekundungen mit der Ukraine

Auf deutscher Seite wie bei den polnischen Nachbarn ist die Hilfsbereitschaft groß. Die Ukraine-Hilfe Lobetal in Bernau bei Berlin organisiert den Transport von Hilfsgütern in die Ukraine. „In der Westukraine kommen jetzt Tausende von Flüchtlingen aus dem Rest der Ukraine an“, teilte Vorstandsmitglied Elisabeth Kunze auf Anfrage mit. „Für jeden von ihnen muss sehr schnell ein Schlafplatz geschaffen und die Grundversorgung eingerichtet werden.“ Dazu würden Matratzen, Isomatten, Decken, Kissen, Schlafsäcke und Notstromaggregate gebraucht. In der polnischen Nachbarstadt von Frankfurt (Oder), in Slubice, sammelt der Verein „Wir helfen“ private Spenden für Hilfslieferungen in die Ukraine.

© ZB

Zusätzlich zu Spendenaktionen organisierten Brandenburger unterschiedlichste Formen der Solidaritätsbekundung mit der Ukraine. So plant das Brandenburgische Staatsorchester Frankfurt (BSOF), das Philharmonische Konzert am 4. März mit der Ukrainischen Nationalhymne zu eröffnen. Das teilte das Orchester am Sonntag mit. Zudem fuhren zahlreiche Potsdamer und Mittelmärker am Sonntag zu der großen Friedensdemonstration nach Berlin – davon zeugten die übervollen Regionalzüge. Auch das Potsdamer Hans Otto Theater war mit Solidaritäts-Plakaten in Berlin präsent.

Auch Karnevalisten aus Berlin und Brandenburg haben ein Zeichen gegen den russischen Überfall gesetzt. Ansteller einer Karnevalsveranstaltung waren am Samstag rund 50 Personen bei einem Friedenslauf durch den Park Sanssouci in Potsdam unterwegs. Weitere Etappen fanden in Jüterbog, Teltow und Brandenburg/Havel statt. Bis zum heutigen Montag wollten die Karnevalsvereine zusammen eine Strecke von 1111 Kilometern ablaufen. dpa (mit sca/epd)