Klima: Brandenburgs Kommunen besorgt über Trockenheit

Potsdam - Brandenburgs Kommunen sind besorgt über die zunehmenden Dürren im Land. „Die Klimaveränderung der letzten Jahre hat in Brandenburg zu einer massiven Trockenheit geführt“, sagte der Vizepräsident des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, der Großräschener Bürgermeister Thomas Zenker (SPD), nach der Präsidiumssitzung des kommunalen Dachverbands am Montag in Potsdam. „Diese Fragen müssen wir stärker in den Fokus nehmen“, sagte Zenker. So habe der Städte- und Gemeindebund auf Bundesebene die Bürger bereits zur Sparsamkeit und Mäßigung aufgerufen. Auch das Bundesumweltamt habe bereits eine Wasserstudie für die Lausitz aufgelegt. 

Wasser ist wichtig für Industrieansiedlungen 

„Vielen im Berliner Raum ist gar nicht so bewusst, dass die Trinkwasserprobleme in der Lausitz auf Dauer Probleme in Berlin werden“, sagte Zenker. Dabei könne man am Wasserstand der Spree im Berliner Regierungsviertel gut erkennen, ob es in der Lausitz in den letzten Wochen viel geregnet habe. Gleichzeitig zeigten die Ansiedlung etwa von Tesla in Grünheide oder die Batterieproduktion von BASF, welche Bedeutung eine verlässliche Wasserversorgung für die regionale Wirtschaft habe. „Die Versorgungssicherheit ist ein hohes Gut“, sagte Zenker. „Da ist es Aufgabe der Kommunen, sich zusammenzufinden und die großräumigen Strukturen zu erhalten, um sich auch künftigen klimatischen Veränderungen entgegenzustellen.“

Corona-Pandemie belastet Kommunen 

Vor Journalisten berichtete Zenker zudem über die Situation der Brandenburger Kommunen in der aktuellen Corona-Pandemie. Eine Umfrage der Geschäftsstelle des Städte- und Gemeindebundes habe deutlich gemacht, dass es in vielen Kommunen bei den Haupteinnahmequellen, den Gewerbe- und den Einkommenssteuern, „messbare Einbrüche“ gebe. Genau beziffern konnten Zenker und der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Jens Graf, diese Einnahmeausfälle allerdings nicht. Durch den Rettungsschirm des Landes sollen etwas über 180 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden verteilt werden. Basis der Berechnung dieser Zuschüsse sollen nach Angaben Zenkers die gemittelten zweiten und dritten Quartale der Vorjahre werden. Zudem soll das Finanzausgleichsgesetz durch das Land novelliert werden. 

Der Schulstart sei halbwegs geglückt 

Begrüßt haben die Kommunalvertreter am Montag den „im Großen und Ganzen geglückten“ Start in das neue Schuljahr an Brandenburgs Schulen und Kindertagesstätten. „Als Städte- und Gemeindebund unterstützen wir den Präsenzbetrieb“, sagte Graf. Sollte es zu Coronafällen kommen, habe man sich dafür ausgesprochen, die Maßnahmen zielgenau zu ergreifen und beispielsweise nur einzelne Lerngruppen nach Hause zu schicken. Zenker appellierte zudem an die Eltern, ihre Kinder mit Masken auszustatten. Es gebe eine größere Zahl von Eltern, die sich der Maskenpflicht für ihre Kinder verweigerten, sagte Zenker. „Nach der Verordnung müssten wir die Kinder ohne Masken nach Hause schicken.“ Schulträger hätten deswegen bereits Masken für diese Kinder beschafft.