Kinderbetreuung: Brandenburg beschließt beitragsfreies Kitajahr

Potsdam - Die Eltern von rund 25.000 brandenburgischen Kindern müssen künftig keine Kitagebühren mehr bezahlen. Der Landtag in Potsdam beschloss am Mittwoch Beitragsfreiheit für das letzte Jahr vor Schulbeginn. Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) sprach wie auch Vertreter der mitregierenden Linken von einem guten Tag für Kinder und Familien in Brandenburg. Das Gesetz sei im parlamentarischen Verfahren gegenüber der ursprünglichen Version nochmals verbessert worden. Die Neuregelung tritt zum 1. August in Kraft.

Alle Kita-Träger sollen ab August für das letzte Jahr monatlich 125 Euro pro Kita-Platz vom Land erhalten. Ursprünglich hatte Bildungsministerin Ernst eine Pauschale von 115 Euro vorgesehen. Das Land will dafür jährlich knapp 46 Millionen Euro bereitstellen. Ernst sagte, durch die Aufstockung der Pauschale sei das Vorhaben zwar etwas teurer geworden. Die Beitragsfreiheit im letzten Kitajahr sei aber finanzierbar.

Brandenburg will Kita-Träger entschädigen

Mit der Neuregelung und dem aufgestockten Pauschalbetrag werden den Angaben zufolge knapp 60 Prozent aller Kita-Träger die bisher über die Elternbeiträge finanzierten Kosten komplett erstattet bekommen. Viele bekämen sogar mehr Geld, als sie durch die bisherigen Elternbeiträge bekommen. Über die Verwendung der Mittel können die Träger selbst entscheiden. Ziel der Pauschalregelung ist es den Angaben zufolge, Kommunen mit niedrigen Beiträgen nicht durch eine genaue Abrechnung zu bestrafen.

Nach einer zu Wochenbeginn vorgestellten Bertelsmann-Studie werden Eltern in Brandenburg bisher bundesweit am häufigsten für die Betreuung ihrer Kita-Kinder zur Kasse gebeten. 98 Prozent der Brandenburger Eltern zahlen Kita-Beiträge, nur zwei Prozent sind davon befreit, wie aus der Montag in Gütersloh veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht. Für die Kita-Betreuung müssen Brandenburger Eltern im Monat bisher durchschnittlich sieben Prozent ihres Haushaltsnettoeinkommens aufbringen. (epd)