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Juso-Kampagne gegen GroKo: Nach Parteitag: Immer mehr wollen bei der SPD mitmachen

Seit dem Sonderparteitag der SPD am vergangenen Sonntag treten immer mehr neue Mitglieder in die Partei ein. Inwiefern die Eintritte tatsächlich auf die Anti-Groko-Kampagne zurückgehen, ist offen.

Berlin - Nach dem knappen Ja der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union steigt die Zahl der Parteieintritte rasant. Seit dem Sonderparteitag am Sonntag sind allein online mehr als 1800 Neuanträge auf eine SPD-Mitgliedschaft bei den jeweiligen Landesverbänden eingegangen. In Nordrhein-Westfalen (NRW) wurden mehr als 500 Anträge registriert, in Bayern waren es 218 und in Berlin 170. In Potsdam traten im Januar insgesamt 15 Genossen bei. Die Jugendorganisation der Sozialdemokraten (Jusos) in NRW hatte dazu aufgerufen, in die Partei einzutreten, um eine Neuauflage der großen Koalition zu verhindern.

Am Sonntag hatten nur 56 Prozent der SPD-Delegierten für Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU gestimmt. Nach Abschluss der Verhandlungen sollen die rund 443 000 Genossinnen und Genossen über den Koalitionsvertrag abstimmen. Einzig notwendige Voraussetzung dafür ist die SPD-Mitgliedschaft zu einem Stichtag, den der Parteivorstand beschließt. Wann dieser Stichtag festgelegt wird, hängt vom Koalitionszeitplan ab. Über diesen werde Ende dieser Woche entschieden, teilte das Willy-Brandt-Haus mit.

Inwiefern die Eintritte tatsächlich auf die Anti-Groko-Kampagne zurückgehen, ist offen. Die Kampagne „Einen Zehner gegen die Groko“, (Summe des Mitgliedsbeitrag für zwei Monate) stößt parteiintern auf scharfe Kritik. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und SPD-Vizechefin Malu Dreyer erklärte am Dienstag: „Es ist ein Irrglaube, dass man meint, dass Demokratie dadurch gewinnen könnte, wenn man solche Aktionen macht.“ Die Aktion sei „einfach nur dämlich“, so der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach.

Derweil sinkt die Partei offenbar weiter in der Wählergunst: Bei Neuwahlen würde die SPD laut einer Forsa-Umfrage noch auf 17 Prozent kommen. fm/HK

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