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INTERVIEW: „V-Leute weiterhin unverzichtbar“

Frau Schreiber, in der Rückschau: Was waren die schwierigsten oder bittersten Erfahrungen in Ihrer Zeit als Chefin der Verfassungsschutzabteilung im Innenministerium ?Eine enttäuschende und belastende Erfahrung war der Anfang, als wir in Brandenburg versucht haben, die Neuausrichtung des Verfassungsschutzes durchzusetzen.

Frau Schreiber, in der Rückschau: Was waren die schwierigsten oder bittersten Erfahrungen in Ihrer Zeit als Chefin der Verfassungsschutzabteilung im Innenministerium ?

Eine enttäuschende und belastende Erfahrung war der Anfang, als wir in Brandenburg versucht haben, die Neuausrichtung des Verfassungsschutzes durchzusetzen. Es war damals schwer, in den Kommunen, Behörden und Sportverbänden Interesse zu finden für die Bekämpfung des Rechtsextremismus. Ich hatte das Gefühl, ständig gegen die Wand zu rennen. Da war es schwierig, den Mut nicht zu verlieren. Immer wieder mussten wir verdeutlichen, dass es nicht alleine Aufgabe der Polizei ist, Rechtsextremismus und Neonazismus zu bekämpfen, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Jeder hat an dem Platz, an dem er beruflich steht, daran mitzuwirken, die Demokratie zu verteidigen. Bitter war dann der Rückblick auf die Pannen bei den Ermittlungen zur Neonazi-Terrorzelle NSU. Das, was wir 2005 zu meinem Amtsantritt bereits als Unzulänglichkeiten erkannt haben, hatte noch viel schlimmere Folgen, als ich es mir vorgestellt habe. Ich hätte nicht gedacht, dass das geringe Engagement an der aktiven Bekämpfung des Rechtsextremismus und die unzureichende Verteidigung der Demokratie so viele negative Folgen hat.

Stichwort Sport. Sie hatten vor wenigen Monaten mangelndes Engagement von einigen Fußballvereinen beklagt. Wie sieht es jetzt aus?

Der Sport ist viel besser geworden – aber auf der Schiene muss noch mehr passieren. Wir haben es letztlich in der Hand, junge Menschen vor der Sackgasse des Neonazismus zu bewahren. Man weiß heute, dass die Radikalisierung in der Phase der Pubertät erfolgt. In dieser Zeit sind sie oft über einen Sportverein erreichbar, wo Trainer auch Vorbildfunktion haben. Mancher Übungsleiter oder Sportfunktionär ist sich gar nicht bewusst, welches Gewicht sein Wort haben kann – manchmal mehr als das der Eltern.

Woran denken Sie gerne zurück oder was werten Sie als Erfolge?

Dass es die Demonstrationshochburg Halbe nicht mehr gibt. Dass die DVU aus dem Landtag verschwunden ist und dass die NPD in Brandenburg auf keinen grünen Zweig kommt. Mit besonderer Befriedigung hat mich die jüngste Verbotsverfügung gegen die „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg“ erfüllt. Ganz toll ist die heutige Zusammenarbeit mit den Kommunen und dem Aktionsbündnis Tolerantes Brandenburg – und unser Infomobil, mit dem wir als Verfassungsschutz in der Fläche unterwegs sind.

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