• Interview | Ursula Nonnemacher: "Es tut mir aufrichtig leid"

Interview | Ursula Nonnemacher : "Es tut mir aufrichtig leid"

Einen schlimmeren Start als Brandenburg hätte man beim Impfen man kaum hinlegen können, räumt die Gesundheitsministerin ein. Sie verspricht weitere Verbesserungen.

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne).
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne).Foto: Ottmar Winter

Frau Nonnemacher, Brandenburg liegt bei den Erstimpfungen seit Wochen auf dem letzten Platz. Woran liegt das?

Es gibt keine einfache Antwort auf diese Frage: Ende Januar waren wir auf dem vierten Platz dieser "Impf-Bundesliga". Dann mussten wir aber in einer Zeit des Impfstoffmangels extrem viele Zweitimpfungen absichern. In dieser Zeit sind wir bei den Erstimpfungen in den Keller gerutscht - und haben dann das Ruder nicht schnell genug wieder herum gerissen. Das liegt auch daran, dass die Impfzentren von ihrer Organisation her gesehen sehr robuste und zuverlässige, aber auch träge Tanker sind: Sie können dort das Impftempo nicht von heute auf morgen verdoppeln. Von der Buchung der Termine über die Buchung der Ärzte und Praxisassistenten und des Personals. Wenn Sie keinen Impfstoff zum Impfen haben, dann reduzieren Sie auch das Personal. Als der Impfstoff wieder kam, ist es uns nicht schnell genug gelungen, die Impfzentren wieder hoch zu fahren. Das bedauere ich auch persönlich extrem - ich bin ja eine glühende Befürworterin des Impfens. Ich will ja, dass wir unseren Stoff auch in die Oberarme der Menschen spritzen. 

Sie haben auf eine Online-Terminvergabe umgestellt. Geht es damit jetzt besser?

Ja. Die Online-Terminvergabe entlastet die telefonische Terminvergabe sehr. Das funktioniert sehr zuverlässig. Aber wir sehen auch, dass die Online-Termine eine ganze Weile in ländlichen Regionen nicht so gebucht worden sind, wie wir uns das gewünscht hätten. In Potsdam, in Oranienburg, in Schönefeld waren die freigegebenen Online-Termine mit einem Schlag weg. In Kyritz, Prenzlau oder Elsterwerda war das nicht so. Dort hatten wir teilweise wenig Nachfrage. Und viele der über 80-Jährigen scheinen lieber warten zu wollen, bis die Hausärzte impfen können. Dazu kommt, dass die mobilen Impfteams, die Bewohnerinnen und Bewohner in ihren Pflegeeinrichtungen impfen, die anfangs geplante Zahl an Impfungen nicht erreichen konnten. Das mobile Impfen ist in einem großen Flächenland sehr kleinteilig und organisatorisch aufwendig.

Wie geht es denn jetzt weiter?

Wir bessern ständig nach. Wir haben Lehren aus der zusammengebrochenen Hotline gezogen: Wir schreiben alle über 80-Jährigen schrittweise an und geben ihnen eine Sonderrufnummer, damit sie nicht so lange in den Leitungen hängen. Wir haben das Online-Buchungstool an den Start gebracht. Wir werden die Kommunen noch viel stärker einbeziehen: Wir denken, wir können mit den hochgefahrenen Impfzentren etwa 50.000 Impfungen pro Woche schaffen. Wir wollen die Landkreise und kreisfreien Städte mit festen Kontingenten von Impfstoff ausstatten, wir binden die Krankenhäuser stärker ein. Und wir haben ab nächster Woche 50 Hausarztpraxen am Netz. Wenn man das alles addiert, dann könnten wir 80.000 Impfungen in der Woche schaffen. Das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel - und es würde dazu führen, dass wir bis zum 31. März auch alles verimpft hätten, was uns bis dahin zugesagt wurde. Dafür darf allerdings keine Impfstofflieferung mehr ausfallen.

Impfung einer Seniorin in einem Pflegeheim in Potsdam.
Impfung einer Seniorin in einem Pflegeheim in Potsdam.Foto: Andreas Klaer

Sie wollen die Kliniken stärker einbinden. Wann kann denn ein Prignitzer, ein Uckermärker oder Potsdamer ins Krankenhaus seines Vertrauens gehen und sagen: Ich hätte gerne eine Impfung?

Die Krankenhäuser können keine Einzeltermine machen. Mit denen haben wir Verträge für bestimmte Gruppen und Kontingente, etwa für die Grundschullehrer. Dafür eignen sich die Krankenhäuser besser. Bald - nach unserer Vorstellung schon Anfang April - gehen die Hausärzte breiter an den Start. Das wird uns gerade in der Fläche enorm helfen. Die Wege zur Schutzimpfung werden dann deutlich kürzer.
Viele Menschen verstehen nicht, dass Impfstoff, der irgendwo übrig geblieben ist, nicht sofort vor Ort an Andere verimpft werden kann. Wieso ist das so?
Wir müssen uns bei dem Impfprojekt an die Priorisierungsregeln des Bundes halten. Ich finde es völlig in Ordnung, dass die Menschen mit dem höchsten Risiko zuerst geimpft werden. Aber das ist in deutscher Gründlichkeit durchdekliniert worden, mit unzähligen Untergruppen. Das immer zu beachten, ist natürlich schwer. Ich erinnere mich an den Fall, dass in einem Impfzentrum abends wenige Impfdosen übrig waren. Da war dann ein älteres Ehepaar, er 83 und sie 78 Jahre alt. Weil man nicht nur den Mann, sondern auch die 78-jährige Frau geimpft hatte, hatte ich direkt am nächsten Tag eine Beschwerde auf dem Tisch, dass man ja damit gegen die Impfverordnung verstoßen habe. So etwas ist eigentlich kaum noch zu vermitteln. In Zeiten des Mangels ist die Priorisierung, also der Vorrang von besonders gefährdeten Menschen, richtig. Ich hoffe wirklich sehr, dass hier schon bald so viel Impfstoff zur Verfügung steht, sodass wir mit solchen Dingen auch etwas pragmatischer umgehen können.

Bräuchte es in solchen Fällen nicht mehr Hemdsärmeligkeit?
Es ist eine Frage, wie wir an solche Sachen herangehen. Wir machen das mit deutscher Gründlichkeit - und das erweist sich als ein gewisses Hemmnis, besonders wenn man die Bilder in den USA oder in Israel sieht, wo sogar bei Ikea oder im Stau auf einem Highway geimpft wird. Deutschland hat sich anders entschieden. Und ich will die Priorisierung der ständigen Impfkommission auch gar nicht kritisieren. Ich stehe zu dem Grundsatz: die Gefährdesten zuerst. Aber wir haben die Regeln bei uns eben sehr, sehr ausgearbeitet - und dann werden sie alle fünf Tage auch noch geändert. Das hindert schon, dass ordentlich was abgearbeitet werden kann. 

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat ja ein Impfkabinett gestartet. Was heißt das für Sie? Ist das der Versuch, die Gesundheitsministerin einzufangen?

Es ist sinnvoll, unsere Kräfte zu bündeln. Denn wir sind ja alle unglücklich darüber, dass wir im Augenblick bei den Erstimpfungen so schlecht dastehen. Die Kritik, dass wir zu wenig impfen und dass es zu wenig vorangeht, trifft natürlich mich, mein Haus und mein Projektbüro. Aber sie trifft auch die Landesregierung insgesamt. Und der Ministerpräsident hat natürlich ein großes Interesse daran, dass es vorangeht. Beim Impfkabinett sitzen wir gemeinsam zusammen, wir telefonieren sehr, sehr häufig mit den Landräten und Oberbürgermeistern - und ich muss sagen, der Austausch ist wirklich sehr konstruktiv. Wir haben ein gemeinsames Ziel.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Innenminister Michael Stübgen (CDU), Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) im März 2020.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Innenminister Michael Stübgen (CDU), Bildungsministerin Britta Ernst (SPD)...Foto: Sören Stache/dpa

Ist das Klima in der Landesregierung denn noch immer so gut wie Ende 2019, als Sie sich alle duzten, herzten und umarmten?

Wir duzen uns immer noch. Herzen und Umarmen geht in der Corona-Zeit leider nicht mehr. Ich denke, die Zusammenarbeit ist noch weitestgehend konstruktiv - aber insgesamt merkt man schon, dass sich ein Bundestagswahlkampf andeutet, und das nicht spurlos an einer Koalition vorübergeht. 

Werden Sie von den anderen Häusern so gut unterstützt, wie Sie sich das wünschen würden?

Wir betreiben schon seit sehr langer Zeit gemeinsam das Corona-Bürgertelefon, wo wir viele Anfragen beantworten. Da unterstützen viele Kollegen aus anderen Häusern. Die Zusammenarbeit letztes Jahr mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales, wo wir im Krisenstab zusammen saßen, war wirklich gut. Und die Justizministerin unterstützt uns mit Juristen. Wir kriegen schon Unterstützung, aber wir sind als Haus natürlich trotzdem sehr, sehr stark belastet. Wir haben neben Corona ja auch noch die Afrikanische Schweinepest und die Geflügelpest zu bewältigen. Die Beschäftigten hier im Haus sind seit über einem Jahr im Dauereinsatz. Das sind oft lange Abende und Nachtschichten - man spürt, dass viele hier im Ministerium mittlerweile müde und erschöpft sind. Das geht nicht spurlos an meinem Haus vorbei. 

Sie hatten im Januar und Februar die Unternehmensberatung Kienbaum im Haus. Warum und wie ist es dazu gekommen?

Wir haben uns für einen begrenzten Zeitraum externe Unterstützung geholt. Seit Herbst war klar, dass das Impfen ein Mammutprojekt werden würde. Und dann ist unsere Projektleitung in der Aufbauphase des Projektbüros kurzfristig ausgefallen. In diese Situation haben KVBB und wir auch auf Rat der kommunalen Familie eine Beratungsfirma für die Leitung des Projektbüros befristet engagiert. Ich denke, das ist kein unübliches Verfahren. Die Landeshauptstadt Potsdam hat zum Beispiel mit Kienbaum gute Erfahrungen gesammelt, als es die Ausbrüche im Klinikum Ernst von Bergmann gab.

Dennoch gibt es Kritik daran ...

Ich nehme mit Erstaunen wahr, dass das jetzt in eine Ecke gestellt würde, als wäre das nun etwas Ungewöhnliches. Ich verstehe nicht, warum das so skandalisiert wird. Externe Unterstützung der öffentlichen Verwaltung ist eine angebrachte Maßnahme bei einer solchen Herkulesaufgabe. Die Beauftragung war vergaberechtskonform, da die Voraussetzungen für eine coronabedingte Dringlichkeitsvergabe vorlagen. Wir leben in Zeiten, wo immer gesagt wird, Deutschland ist innovationsunfähig, bürokratieerstarrt und bekommt nichts hin - und auf der anderen Seite heißt es dann, da hättet ihr erst eine Ausschreibung mit drei Angeboten und ein Vergabeverfahren über mehrere Monate machen müssen. Die Unterlagen werden jetzt von Mitgliedern des Landtages eingesehen. Das ist gut so. Denn wir haben nichts zu verbergen.

Schlange von Wartenden vor dem Impfzentrum in der Potsdamer Metropolishalle.
Schlange von Wartenden vor dem Impfzentrum in der Potsdamer Metropolishalle.Foto: Ottmar Winter

Aber das Kienbaum-Projekt kostete trotzdem mehrere hunderttausend Euro. Was hat es denn am Ende geleistet?

Der Aufwand für Kienbaum hat am Ende rund 468.000 Euro netto betragen. Kienbaum hat das Projektbüro mit aufgebaut. Bestandteil der Tätigkeit des Teams waren die Steuerung und das Controlling, die strategische Planung und die Prozessoptimierung. Sie haben die Projektsteuerung und das Impfdosenmanagement nachhaltig auf professionelle Füße gestellt. Da ist gute Arbeit geleistet worden. 

Aber hätte man es nicht ausschreiben müssen, wie es die Linken kritisieren?
Zu Beginn der Corona-Pandemie hatte der Bund ein Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung des Coronavirus an die Länder übersendet. Darin wurde hingewiesen, wie in Krisen- und Notsituationen schnell und effizient gehandelt und beschafft werden kann. Diese Vorgaben haben wir erfüllt. Und die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg hat das in Abstimmung mit dem zuständigen Staatssekretär und in unserem Auftrag vorgenommen. Und es war von vornherein klar, dass es sich um ein zeitlich befristetes Engagement handelt. Zum 1. März hat Carsten Saß die Projektleitung übernommen. Das ganze Projektbüro ist jetzt in die Zuständigkeit des MSGIV gewechselt.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat zu Beginn der Pandemie prophezeit, dass sich am Ende alle bei allen entschuldigen werden müssen. Haben Sie mal darüber nachgedacht, was Sie heute anders machen würden? Wofür würden Sie sich bei den Brandenburgern entschuldigen?
Ich denke, wir hätten von Anfang an beim Einladungswesen mehrgleisig fahren müssen. Wir haben uns für die Hotline entschieden. Am 4. Januar ist die Hotline an den Start gegangen. Da haben am ersten Tag 200.000 Menschen angerufen. Unter dieser Last ist die Hotline zusammengebrochen. Das hatte ich überhaupt nicht erwartet. Dass so viele alte Menschen tagelang, von morgens bis abends, am Telefon sich die Finger wund gewählt haben, tut mir aufrichtig leid. Einen schlimmeren Start hätte man kaum hinlegen können. Das hat von Anfang an alles überschattet, weil so viele Menschen von uns enttäuscht waren. 

War es richtig, zuerst das Klinikpersonal zu impfen?

Wir hatten, als die Impfungen losgingen, in den südlichen Kreisen Inzidenzen von über 550. Und ich musste mich an Berlin und andere Regionen wenden, dass sie uns Patienten abnehmen. Wir hatten in manchen Kliniken Personalausfälle von 40 Prozent durch die Pandemie. Wir hatten deswegen ein hohes Augenmerk darauf, das Gesundheitswesen zu stabilisieren und am Netz zu halten. Und dann kam zudem der Beschluss, die Pflegeheime bevorzugt zu impfen, die Impfzentren auszurollen und in die Fläche zu gehen. Aber klar: Dadurch, dass wir zu Anfang viel in den Krankenhäusern geimpft haben, haben wir da einen hohen Bedarf an Zweitimpfungen generiert. Und gerade die im Krankenhaus Tätigen haben sehr genau auf die Zweitimpfungen geschaut - das hat uns Flexibilität gekostet. 

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Aber: In Nordrhein-Westfalen hat das erste Impfzentrum erst am 8. Februar geöffnet. Wir hatten Heime, Impfzentren und Kliniken zeitgleich am Netz. Am Ende ist es doch so: Man wird zwischen den unterschiedlichen Anforderungen zerrieben. Wenn man hier etwas gemacht hat, hat man dort etwas zu wenig gemacht. Die Decke ist am Ende immer zu kurz.
 

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