Holperpisten abzugeben: Brandenburg stößt marode Straßen ab

Potsdam - Brandenburg versucht sich an einem neuen Sanierungsmodell für Holperpisten: Das Land kauft sich von seinen maroden Straßen frei. Der Landkreis Oberhavel übernimmt freiwillig Landesstraßen auf seinem Gebiet– und erhält dafür vom Land gestaffelt bis 2033 insgesamt 14,4 Millionen Euro. Das sind etwa zwei Drittel der Kosten, die für die Instandsetzung der Pisten derzeit grob veranschlagt werden. „Aus betriebswirtschaftlicher Sicht würde ich diese Abkommen nicht treffen. Aber wir müssen auch volkswirtschaftlich denken“, sagte Oberhavel-Landrat Ludger Weskamp (SPD) am Freitag bei der Vertragsunterzeichnung im Potsdamer Infrastrukturministerium. Den Bürgern sei Zuständigkeitsgerangel egal, sie forderten zurecht, dass die Straßen in gutem Zustand seien. Diese Position teile auch der Kreistag in Oberhavel, deshalb habe sich der Kreis als erster im Land bereit erklärt, diesen Pakt einzugehen.

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) will nun zunächst mit den Nachbarlandkreisen Gespräche führen, da die Landstraßen, die rund um Oranienburg herabgestuft werden, in der Regel nicht an der Kreisgrenze endeten. „Viele Landräte stehen dem skeptisch gegenüber“, räumt Schneider ein. Schließlich übernimmt ein Landkreis damit auf Dauer die Verantwortung für Straßen – und bekommt nur einmal Geld dafür.

Oberhavel hat im Gegensatz zu großen Landkreisen wie der Uckermark relativ wenige Kreisstraßen zu betreuen – die zusätzliche Last von nun 76 Kilometern Landesstraßen ist also verhältnismäßig überschaubar. Zudem seien die jetzigen Kreisstraßen schon saniert und in gutem Zustand, so Weskamp.

Mit dem nun vereinfachten Verwaltungs- und Finanzierungsverfahren solle die Sanierung schneller vorangebracht werden, erklärt Schneider. Hintergrund des Pilotprojekts ist zudem eine Rüge des Landesrechnungshofes, weil das Land bei der gesetzlich vorgeschriebenen Abstufung von Landesstraßen zu langsam vorankomme. Laut Straßengesetz dürfen Landesstraßen keine Landesstraßen mehr sein, wenn sie diese Funktion nicht mehr erfüllen, also keine Verbindungsstrecken von besonderer Wichtigkeit mehr sind. Seit 2011 wurden rund 170 Kilometer Landesstraßen abgestuft. Das Land zahlte rund sechs Millionen Euro an die Kreise und Kommunen, die die Baulastträgerschaft übernommen hatten. Die Sanierung seit der Abstufung wurde seither mit rund 30 Millionen Euro Fördermitteln unterstützt. Der Landesrechnungshof kritisierte dieses Verfahren als zu langwierig und kompliziert.

Nach der Umsetzung des neuen Abstufungskonzeptes sollen von derzeit 5700 Kilometern Landesstraßen noch 4000 in der Hoheit des Landes bleiben. Von den 5700 Kilometern Landesstraßen sind 2474 derzeit in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand – was sich durch den Pakt mit den Landkreisen ändern soll, sofern diese mitmachen.