Brandenburg : Heimat oder Kohle

Vattenfalls Verkaufsabsichten verunsichern die Lausitz. Am Wochenende gibt es einen Sternmarsch gegen Tagebau-Pläne

Anna Ringle-Brändli

Atterwasch/Grabko - Eine Demonstration, die zur Tradition geworden ist: Mit einem Sternmarsch im brandenburgischen Grenzgebiet zu Polen wird am Sonntag (4. Januar) erneut gegen den geplanten Ausbau des Braunkohletagebaus Jänschwalde protestiert. Rund 900 Einwohner in Atterwasch, Grabko und Kerkwitz müssten umsiedeln, wenn die Bagger in einigen Jahren anrücken sollten. Zum bereits achten Mal gehen Braunkohlegegner zu Jahresbeginn auf die Straße, wie die Organisatoren ankündigen. Doch dieses Mal ist offenbar etwas anders.

Grund: Vattenfall will seine Braunkohlesparte in der Lausitz verkaufen. Einer der Sternmarsch-Initiatoren, Pfarrer Mathias Berndt aus Atterwasch, beschreibt die Stimmung so: Vattenfall-Mitarbeiter und von Umsiedlung bedrohte Einwohner seien durch die Verkaufsabsichten quasi gleichermaßen verunsichert. Es geht um Arbeitsplätze und es geht um Heimat. Wie sieht die Zukunft im Lausitzer Braunkohlerevier aus? Berndt sieht in dem Ganzen auch eine Chance: „Jetzt gibt es die Möglichkeit, miteinander an einem neuen Bild der Lausitz zu arbeiten.“ Die Organisatoren erwarten für den Protestmarsch, der auf einer Wiese zwischen den drei Orten endet, wie im vergangenen Jahr rund 800 Demonstranten.

Der schwedische Staatskonzern Vattenfall will seine fünf Gruben in Brandenburg und Sachsen so schnell wie möglich loswerden. Ein potenzieller Käufer ist offiziell noch nicht bekannt. Im November hatte der tschechische Energiekonzern EPH Interesse bekundet. Das Unternehmen besitzt bereits die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft Mibrag in Sachsen-Anhalt.

Bislang hatte Vattenfall vor, drei seiner fünf Gruben zu erweitern. Neben Jänschwalde geht es um die Tagebaue Welzow-Süd südwestlich von Cottbus und Nochten in Sachsen. Ob der Ausbau tatsächlich kommt, ist wegen der Verkaufspläne ungewiss. Für Nochten etwa liegen wegen des erwarteten Verkaufs die Umsiedlungsverträge auf Eis. Der neue Tagebau Nochten II ist von der Regierung des Freistaats genehmigt, nun aber herrscht Stillstand. Vattenfall selbst teilte mit: Die Vereinbarungen mit den Gemeinden Schleife und Trebendorf sowie betroffenen Umsiedlern werden voraussichtlich erst unterzeichnet, wenn Vattenfall einen neuen Eigentümer für seine Braunkohlesparte gefunden habe. Insgesamt 1600 Menschen sollen umgesiedelt werden.

Für den Tagebau Jänschwalde-Nord läuft seit 2009 ein Braunkohleplanverfahren bei der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg. Dieses ist Grundlage für eine Entscheidung der brandenburgischen Landesregierung, ob der Ausbau der Grube energiepolitisch notwendig ist. Erst wenn es grünes Licht gibt, kann Vattenfall einen Antrag auf Verwaltungsebene stellen.

Das Braunkohleplanverfahren läuft trotz der unsicheren Lage durch die Vattenfall-Verkaufspläne weiter. Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (parteilos) hatte im Dezember in einer Sitzung des brandenburgischen Braunkohlenausschusses in Cottbus gesagt: „Dieses Verfahren wird fortgeführt.“ Allerdings werde es zu einer Neubewertung kommen, wenn das Ergebnis der Verkaufspläne vorliege.

Der Tagebau Jänschwalde ist eine von fünf Braunkohlegruben und liegt nordöstlich von Cottbus. Jährlich werden nach Unternehmensangaben elf Millionen Tonnen Braunkohle gefördert. Das Feld Jänschwalde wird Mitte der 2020er-Jahre ausgekohlt sein. Nach den Vattenfall-Plänen könnten im neuen Tagebau Jänschwalde-Nord ab etwa 2025 dann zusätzlich rund 250 Millionen Tonnen Braunkohle gefördert werden. Sogar ein neues Kraftwerk ist im Gespräch, dessen Bau ist aber an strenge Bedingungen geknüpft, wie die Abscheidung des Kohlendioxid (CO2). Das jetzige befindet sich unweit des Tagebaus. Es wurde 1981 in Betrieb genommen. Die Kohle aus den Tagebauen Jänschwalde und Cottbus-Nord versorgt das Kraftwerk. Es ist eines der dreckigsten Kohlekraftwerke in ganz Europa. (mit axf)