Freie Wähler nach der Landtagswahl: Péter Vida setzt auf wechselnde Mehrheiten

Potsdam - Dieses Augenrollen. Diese genervten Ausrufe, wenn Péter Vida im Brandenburger Landtag eine Rede gehalten oder bei einer Pressekonferenz seine Vorstellungen präsentiert hat. Man konnte sich fast sicher sein, anschließend auf den Parlamentsfluren andere Politiker zu treffen, die mit den Augen rollten, stöhnten: „Der Vida mal wieder!“

Da hatte er also einen Nerv getroffen, einen Stich gesetzt. Ein bürgernahes Thema auf die Agenda gehoben, von dem die rot-rote Landesregierung aus Kostengründen nichts wissen wollte oder dass der Opposition gerne selbst eingefallen wäre. Péter Vida nervt dann so lange, bis alle entnervt die Waffen strecken, sein Thema aufgreifen, Lösungen suchen. So war es in der vergangenen Legislatur öfter.

Der größte Erfolg in der Geschichte der Partei

Nach der Landtagswahl am Sonntag könnte dieser märkische Mechanismus zum Perpetuum mobile werden: Denn der 35 Jahre alte Rechtsanwalt, der in der vergangenen Legislatur nur durch Glück im Landtag saß, hat nun im Wahlkreis Barnim II Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) das Direktmandat abgetrotzt und als Landeschef die Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen (BVB) / Freie Wähler mit einem Zweitstimmenergebnis von fünf Prozent in Fraktionsstärke ins Parlament geführt. Das sind zwar keine bayerischen Verhältnisse, aber für die Freien Wähler in Brandenburg ist das Wahlergebnis „der größte Erfolg in unserer Geschichte“, wie Vida am Montag bei einer Pressekonferenz im Landtag sagte.

Vida selbst war es, der vor zehn Jahren die Vereinigung in der Mark gründete, der mittlerweile etwa 150 Gruppen und Initiativen angehören. „Es erfüllt mich mit Freude, dass unser großer persönlicher Einsatz vor Ort gesehen und honoriert wird.“ Sein sonst etwas angespannter Gesichtsausdruck ist einem zufriedenen Lächeln gewichen.

Vida, der Einzelkämpfer

In Schwedt geboren, lebte er als Kind in der ungarischen Heimatstadt seines Vaters nahe des Balatons. 2014 war Vida mit zwei weiteren Kandidaten der Freien Wähler trotz eines mageren Ergebnisses von 2,7 Prozent ins Parlament eingezogen – weil der frühere SPD-Mann Christoph Schulze ein Direktmandat errang und so die Fünf-Prozent-Hürde außer Kraft setzte. Das Trio zerstritt sich schnell, Schulze und eine Abgeordnete traten bei den Freien Wählern aus. Vida wurde zum Einzelkämpfer.

Aber nur im Landtag. In seinem Wohnort Bernau, in den Kommunen, fand der Kreistagsabgeordnete schnell Mitstreiter. Die Freien Wähler riefen, so Vida, die „erfolgreichste, schnellste und wirkungsvollste Volksinitiative in der Geschichte Brandenburgs“ ins Leben. Binnen weniger Wochen sammelten die Initiatoren im vergangenen Jahr mehr als 100.000 Unterschriften für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, die viele Bürger belasteten. Kurz vor der Landtagswahl kippte die rot-rote Regierung dann tatsächlich die Anwohnerbeiträge. Auch beim Dauerstreit über die Gebühren für noch zu DDR-Zeiten gelegte Wasser- und Abwasseranschlüsse lässt Vida nicht locker.

Vida will eine Politik der wechselnden Mehrheiten

Er sei Verfechter der Konkordanzdemokratie, erklärt er am Montag im Landtag. Wechselnde Mehrheiten, an Sachfragen orientierte Politik, „da bin ich ein Freund von“. Diesmal verdreht niemand der anwesenden Parteienvertreter die Augen. Bei der schwierigen Koalitionsfindung könnten die Freien Wähler mit ihren fünf Abgeordneten das Zünglein an der Waage sein. Auf Vida käme es dann an. Einfach, das wissen sie inzwischen, wird er es ihnen nicht machen.